Wirtschaftsminister hält an Gaspipeline Nord Stream 2 fest

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bekennt sich trotz des Drängens der US-Amerikaner, von Bau und Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2 abzulassen, zu dem umstrittenen Projekt, mit dem russisches Gas über den Meeresgrund der Ostsee direkt nach Deutschland führen soll.

Der „Bild“ (Montag) sagte Altmaier: „Das Projekt Nord Stream 2 ist in erster Linie ein Gas-Pipeline-Projekt von Unternehmen, die bereits Genehmigungen mehrerer Länder, auch Deutschlands, erhalten haben. Die Genehmigungen erteilen in Deutschland die zuständigen Behörden, nicht die Bundesregierung.“

Altmaier sagte aber zu, die Bundesregierung werde „ganz sicher auch die Interessen der Ukraine berücksichtigen“. Außerdem sollten Deutschland und Europa „eine Infrastruktur von Flüssiggas-Terminals schaffen, damit einseitige Abhängigkeiten vermieden werden.“ Auf die Frage, ob Russlands Unterstützung Russlands für Syriens Machthaber Assad seine Haltung zu Nord Stream 2 verändere, antwortete Altmaier: „Beide Dinge sollte man nicht vermischen. Wir haben stets deutlich gemacht, dass Russland eine Hauptverantwortung für die Lage in Syrien und der Ukraine trägt. Das bedeutet aber nicht, dass wir neue Krisenherde vor der Haustüre schaffen. Russische Gasimporte hat es auch zur Zeit des Kalten Krieges gegeben, und sie waren zu jeder Zeit sicher.“ (dts)