Wirtschaftsverbände starten Petition für Digitalministerium in künftiger Regierung

Eine Reihe von Wirtschaftsverbänden hat eine Petition für ein eigenes Digitalministerium in der künftigen Bundesregierung gestartet. Wie der Bundesverband Deutsche Startups am Mittwoch mitteilte, gehören zu den Unterstützern unter anderem auch der Digitalverband Bitkom sowie der Bundesverband mittelständische Wirtschaft.

Die Initiatoren verwiesen auch auf eine Umfrage des Instituts Civey, derzufolge sich 77,7 Prozent der Deutschen einen „deutlich höheren Stellenwert für das Thema Digitalisierung“ in der möglichen neuen großen Koalition wünschen.

Trotz schlechter Erfahrungen aus den vergangenen vier Jahren plane die große Koalition ein „Weiter so“, kritisieren die Initiatoren auf der Internetseite zur Petition, www.digitalministerium.org. Die Digitalisierung werde wie gehabt auf vier Ministerien aufgeteilt, dabei drohe das Thema „verschlafen zu werden“.

Schulen, Universitäten und Verwaltung steckten noch in der „Kreidezeit“ fest. Es fehlten wirksame Impulse für den Ausbau der Breitband-Internetleitungen und es gebe keine international wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft.

Wir drohen endgültig den Anschluss zu verlieren, mit fatalen Folgen für Arbeit, Wohlstand und sozialen Frieden“, warnen die Verfasser der Petition.

Zu den bisherigen Unterzeichnern gehören vor allem weitere Verbände der Internetwirtschaft.

Laut „Handelsblatt“, dem die Civey-Umfrage vorlag, ist die Unterstützung für die Forderung nahezu altersunabhängig. Bei den über 65-Jährigen wünschten sich demzufolge sogar fast 70 Prozent, dass das Thema einen höheren Stellenwert einnimmt, und weitere knapp elf Prozent, dass es den „höchsten“ Stellenwert einnimmt. (afp)