Zahl der Montagsspaziergänge steigt und steigt – Unglück in Wandlitz

Ein tragisches Ereignis überschattete den Protest gegen die Corona-Maßnahmen im brandenburgischen Ort Wandlitz. Wie „Der Tagesspiegel“ berichtet, starb ein 53-Jähriger, der zunächst versucht hatte, eine Polizeikette zu durchbrechen. Nachdem die Beamten seine Personalien aufgenommen hatten, durfte der Mann seinen Weg fortsetzen und brach kurze Zeit später zusammen. Die Ursachen werden jetzt ermittelt, heißt es vonseiten der Polizei, die im Bericht betonte, dass weder Polizei noch Demonstranten beteiligt gewesen seien. Ordnungshüter hätten Erste Hilfe geleistet.

Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Verstorbene, Boris Pfeiffer, ein langjähriges Mitglied der Mittelalter-Rockband In Extremo war. Im Mai vergangenen Jahres hatte er sich von der Band getrennt, um eigene Wege zu gehen – weil sich die Lebensumstände, Sichtweisen und Prioritäten geändert hatten. Zuerst hatte die „Märkische Oderzeitung“ über den Tod von Pfeiffer berichtet.

Die Band schrieb bei Facebook: „Bestürzt und mit Bedauern haben wir vom Tod unseres langjährigen Weggefährten Boris erfahren“. 24 Jahre standen sie gemeinsam auf der Bühne. Pfeiffer spielte Dudelsack, Blasinstrumente und Nyckelharpa.

Der Bürgermeister von Wandlitz, Oliver Borchert, erklärt: „Ich bedauere diesen tragischen Unglücksfall zutiefst und spreche den Angehörigen und Hinterbliebenen mein tiefes Mitgefühl aus.“ Und weiter: „Das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln, ist zweifelsohne ein Grundrecht jedes Deutschen. Ich appelliere aber an die ganz offensichtlich vorhandenen Organisatoren, die Kundgebungen anzumelden und einen Versammlungsleiter zu benennen.“

Hunderttausende auf der Straße

Der Zuspruch der Demos ist offenbar ungebrochen und hat sich weiter gesteigert. So waren am 24. Januar wieder Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland auf der Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und eine drohende Impfpflicht zu protestieren.

Knapp 2.100 Spaziergänge waren auf Telegram-Kanälen gemeldet, über 170 mehr als in der Vorwoche – und ungeachtet des Framings und der Diffamierung durch Politiker und Medien – ein neuer Rekord. Die sozialen Medien sind voll von Fotos und Videos friedlich spazierender Menschen. Wie in Braunschweig, wo die Polizei via Twitter von einer „friedlichen und unkomplizierten“ Veranstaltung sprach, lautete vielerorts das Fazit der Ordnungshüter.

Von fast 1.600 einzelnen Veranstaltungen mit fast 300.000 Teilnehmern schrieb das Magazin „Multipolar“ noch in der Woche zuvor – während das Bundesinnenministerium bundesweit 1.046 Protestaktionen mit insgesamt 188.000 Teilnehmern ausgemacht hatte. Das verkündete auch die „Welt“, die Piotr Kocyba vom Institut für Protest- und Bewegungsforschung mit den Worten zitierte: „Die immense Breite der Corona-Proteste ist gleichzeitig beeindruckend, aber auch bedrückend“. Eine realistische Schätzung liegt bei etwa 295 Menschen pro Standort. Demnach ergäbe das deutschlandweit über 600.000 Spaziergänger.

Nachgezählt in Köln

Die offiziell angegebenen Zahlen sind dabei mit Vorsicht zu genießen. Beim Montagsspaziergang am 17. Januar in Köln nahmen laut Polizei rund 1.000 Menschen teil, ebenso viele bei der Gegendemonstration am Neumarkt. Unseren Reportern vor Ort kamen beide Zahlen nicht verlässlich vor. Einerseits waren am Neumarkt auf einer Strecke von rund 150 Metern höchstens fünf Reihen Demonstranten, was ca. 750 Personen ergibt. Andererseits war der Zug laut der Veranstalterin des Spaziergangs rund einen Kilometer lang, was unseren Reportern, die den ganzen Zugweg mitgingen, auch plausibel erschien.

Auf Nachfrage sagte ein Sprecher der Kölner Polizei, dass sie die Zahl der Teilnehmer zwar im Blick habe, um die eigene Mannstärke darauf auszurichten. Andererseits sei sie nicht in der Lage, die Teilnehmerzahl zu ermitteln, da Teilnehmer auf dem Zugweg hinzukämen und andere wieder weggingen. Der Veranstalter „Köln ist aktiv“ sprach von 8.000 bis 10.000 Teilnehmern.

Zwar formierten sich in der Vergangenheit schon weitaus größere Protestzüge – etwa gegen Kriege oder Atomkraft – doch noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es einen derart breit angelegten Protest gegen die Politik der Bundesregierung, so die „Welt“ weiter.

Aschaffenburg, Dortmund, Sachsen

Dabei versuchen Landesregierungen, Landkreise oder auch Kommunen mit rigiden Maßnahmen die stillen Protestzüge zu verhindern. So hat beispielsweise der Landkreis Aschaffenburg per Allgemeinverfügung die Spaziergänge bereits in der vergangenen Woche verboten. In der Region unterband die Polizei vereinzelt Zusammenkünfte, nahm Personalien beteiligter Bürger auf, denen bereits wenige Tage später Bußgeldbescheide in Höhe von 750 Euro ins Haus flatterten. Erlaubt sind nun nur noch Versammlungen, die „stationär bzw. ortsfest und Aufzug“ sind. Was andernorts dann schon wieder als unangemeldete Versammlung geahndet wird, stehen Menschen in kleinen Gruppen beisammen, ist im Landkreis Aschaffenburg jedoch gewünscht und legitim.

An überzogenen Auflagen scheiterte eine Kundgebung in Dortmund. In Nordrhein-Westfalen gilt seit Kurzem die 3G-Regel plus die Pflicht, eine Maske zu tragen. Wer dagegen verstößt, dem drohen laut Ordnungsamt Geldstrafen in Höhen von 2.000 Euro oder mehr. So kapitulierte die Veranstalterin bereits am Wochenende und sagte die Kundgebung angesichts der hohen Hürden ab. Insgesamt nehmen nicht angemeldete Versammlungen zu, resümiert das Magazin „Multipolar“.

Die Auflagen und Beschränkungen der Behörden gehen dabei weit auseinander. In Sachsen herrschen die härtesten Bestimmungen, dort sind seit dem 22. November Zusammenkünfte von zehn Personen erlaubt. Sie dürfen sich nur an einem Ort treffen, Aufzüge sind nicht gestattet. Seit Mitte Januar gelten wieder höhere Teilnehmerzahlen, wenn die „Überlastungsstufe“ unterschritten wird, sind Versammlungen mit Demonstrationszügen bis 1.000 Personen erlaubt, ansonsten „200 Demonstranten ortsfest“, so die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD).

Gegendemonstranten und Antifa

Den Spaziergängern standen vielerorts Gegendemonstranten in meist kleinen Gruppen gegenüber, „Omas gegen Rechts“ oder Antifa warteten mit Parolen wie „Wärt Ihr die Regierung, wären wir Flüchtlinge“ oder „Impfen statt schimpfen“ auf. Interessant war die Absage der Gegen-Demo im hessischen Bad Nauheim. Dort hatten verschiedene Initiativen, darunter der örtliche Ausländerbeirat, zunächst zum Protest gegen die Maßnahmenkritiker aufgerufen, dann das Ganze aber mit Blick auf die „stark angestiegene Corona-Inzidenz“ wieder abgeblasen, berichtet die „Frankfurter Neue Presse“.

Dabei spielt die Inzidenz bei der Bewertung des Infektionsgeschehens keine Rolle mehr, nachdem die Bundesregierung Ende August des vergangenen Jahres das Infektionsschutzgesetz geändert hat. Nun ist ausschließlich die Hospitalisierungsrate ausschlaggebend, und die ist – zieht man das Deutsche Intensivbetten-Register zurate – keineswegs alarmierend. So waren zur Wochenmitte nur knapp zehn Prozent der rund 25.000 Intensivbetten in Deutschland mit an COVID-19 Erkrankten belegt. Das Robert Koch-Institut veröffentlichte eine Hospitalisierungsquote von knapp vier von 100.000 Einwohnern.