Ministerium: Keine Dominanz von Rechtsextremen bei Corona-Protesten

Epoch Times20. Mai 2020 Aktualisiert: 20. Mai 2020 7:20
Auch wenn führende Politiker aus verschiedenen Parteien in den Medien immer wieder äußern, dass die Corona-Proteste von "Rechten" unterwandert und gesteuert würden, kann das Bundesinnenministerium das nicht bestätigen.

Das Bundesinnenministerium sieht laut einem Zeitungsbericht keine dominierende Rolle von Rechtsextremisten in den Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Eine „wesentliche Prägung“ der Proteste durch Rechtsextremisten sei „derzeit nicht zu erkennen, zitiert die „Saarbrücker Zeitung“ in ihrer Mittwochsausgabe aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP.

Die Demonstrationen würden derzeit „von einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen“, erklärte das Ministerium dem Blatt zufolge. Zugleich warne das Ressort aber, dass mehrere rechte Organisationen dazu aufgerufen hätten, sich strategisch an den Protesten zu beteiligen. Genannt werden in dem Papier die Parteien NPD, Die Rechte und Der III. Weg. Daher sei nicht auszuschließen, dass die Zahl der teilnehmenden Rechtsextremisten steigen werde. Die Einflussversuche aus linken Kreisen wurden nicht erwähnt.

Am Wochenende hatten erneut in mehreren deutschen Städten tausende Menschen gegen die Corona-Auflagen demonstriert. Aus verschiedenen Parteien gab es Warnungen, dass Rechtsextremisten versuchten, die Proteste für sich zu vereinnahmen. (afp/al)

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