Neues Auftragsprofil für Bundesnachrichtendienst tritt in Kraft

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einem Medienbericht zufolge von der Bundesregierung ein neues Auftragsprofil erhalten. Das neue „Auftragsprofil der Bundesregierung“ (APB) solle in diesen Tagen in Kraft treten, berichtete die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das APB legt die regionalen und thematischen Aufklärungsziele des BND weltweit fest, etwa Staaten und Organisationen oder Themen wie der internationale Terrorismus, Proliferation und illegale Migration.

Erstellt wird das Auftragsprofil von Bundesregierung in Abstimmung mit den einzelnen Ressorts, die jeweils Wunschziele der Geheimdienst-Aufklärung benennen dürfen. Eigentlich solle das BND-Auftragsprofil alle vier Jahre erneuert werden. Zuletzt sei es zu einer Verzögerung gekommen. Das derzeitige Profil stammt aus dem Jahr 2009 und wurde zuletzt 2011 aktualisiert.

Der BND war im Zuge der sogenannten NSA-Affäre um die Enthüllungen des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden in die Kritik geraten. Die Affäre warf ein Schlaglicht auf die Zusammenarbeit zwischen dem US-Geheimdienst und dem BND bei der Abschöpfung von Kommunikationsdaten. Unter anderem soll der deutsche Auslandsgeheimdienst für die NSA europäische Verbündete ausgeforscht haben.

Das Bundeskanzleramt kündigte Ende 2015 an, die Praktiken des BND und die Aufklärungsziele überarbeiten zu wollen. Mit der Billigung der vom Bundestag beschlossenen Gesetze durch den Bundesrat Anfang November vergangenen Jahres wurde schließlich eine Reform des BND umgesetzt. (afp)