Ziemiak: „AfD möchte CDU und CSU zerstören“

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak führt die niedrigen Umfragewerte seiner Partei auf mangelnde Geschlossenheit zurück. „Die permanente Beschäftigung mit sich selbst ist einfach ein Fehler“, sagte er der „taz“ (Wochenendsausgabe). „Das nervt die Bürger nur noch. Wenn man ständig über Personen anstatt über Inhalte streitet, schadet das.“

Die Landtagswahlen in Ostdeutschland und die Umfragewerte zeigten, dass die CDU besser werden müsse. Dazu müsse sie geschlossen auftreten, so Ziemiak. „Das ist mein Appell an die gesamte Partei.“ Die CDU brauche mehr Sach- und weniger Personaldebatten. „Allen in der Partei muss klar sein, der Gegner steht links und rechts, aber sicher nicht in der eigenen Truppe.“

In zwei Wochen findet in Leipzig der Bundesparteitag der CDU statt. An Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gab es immer wieder Kritik. Der Generalsekretär grenzte die CDU von der AfD scharf ab. „Die AfD möchte CDU und CSU zerstören. Sie versucht unter dem Deckmantel des Konservativen, die Art, wie wir zusammenleben, auszuhöhlen. Die CDU hat immer versucht, aus der Mitte heraus gesellschaftliche Konflikte aufzulösen. Die AfD versucht das Gegenteil: Sie macht Konflikte größer.“

Ziel der AfD seien eine andere Gesellschaft und ein anderer Staat. Mit Blick auf die Reichspogromnacht vom 9. November auf den 10. November 1938 sagte Ziemiak, die AfD sei rassistisch und greife auf ethnische Merkmale von Menschen zurück. „Alles Ethnische führt am Ende ins Unglück. Wenn ein Mensch mit einer Kippa angespuckt wird, dann hat das etwas mit uns allen zu tun. Erst sind es die Juden, dann die Muslime, dann die Homosexuellen. Nie wieder!“ (dts)

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