Abgeordnete während der ersten namentlichen Abstimmung zu einem Änderungsantrag der FDP. Kurz danach wurde die Sitzung unterbrochen.Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa/dpa

Zwei medizinische Notfälle im Bundestag: Sind „unmenschliche“ Arbeitsbedingungen Schuld?

Epoch Times7. November 2019 Aktualisiert: 8. November 2019 7:09
Macht der politische Streit die Abgeordneten krank? Sind die Arbeitsbedingungen im Bundestag unmenschlich? Solche Fragen werden gestellt, nachdem innerhalb eines Sitzungstages gleich zwei Parlamentarier ärztlich behandelt werden mussten.

Binnen weniger Stunden ist es im Bundestag zu zwei medizinischen Notfällen gekommen. Am Vormittag musste ein Abgeordneter der CDU seine Rede wegen gesundheitlicher Probleme abbrechen.

Am Abend brach nach Angaben von Beobachtern eine Parlamentarierin der Linken während einer namentlichen Abstimmung zusammen. Beide Betroffene sollen aber auf dem Weg der Besserung sein. Die beiden Zwischenfälle löste auch eine Debatte über die Arbeitsbedingungen im Bundestag und die dortigen Umgangsformen aus.

Der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Matthias Hauer kam gegen Ende seiner Rede ins Stocken und rang nach Worten. Mitarbeiter und Abgeordnete eilten zu Hilfe und forderten ihn auf, sich hinzulegen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterbrach die Sitzung. Beobachter auf der Besuchertribüne und Abgeordnete verließen den Saal.

Nach Angaben eines dpa-Fotografen wurde ein Tuch als Sichtschutz hochgehalten. Schließlich wurde der 41-Jährige mit einer Trage aus dem Plenarsaal gebracht und ins Krankenhaus transportiert. Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte später, Hauer sei voll stabilisiert, ansprechbar und bei den Ärzten in guten Händen.

Zweite Unterbrechung

Am Abend wurde während einer Abstimmung plötzlich nach einem Arzt gerufen. Kubicki, der zu diesem Zeitpunkt die Sitzung leitete, unterbrach die Parlamentssitzung augenblicklich. Einmal mehr wurde die Besuchertribüne geräumt. Rund 20 Minuten später teilte Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit, dass es der Betroffenen „den Umständen entsprechend besser geht“. Um welche Abgeordnete es sich handelt, blieb zunächst allerdings unklar.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warb wenig später am Rednerpult dafür, Konsequenzen aus den Vorfällen zu ziehen. „Vielleicht sollten wir mal ein bisschen darüber nachdenken, wie wir manchmal miteinander unmgehen“, sagte de Maizière. „Und vielleicht wird auch manche Häme gegenüber Politikern angesichts dessen, was heute passiert ist, auch etwas demütiger.“

Arbeitsbedingungen im Bundestag

Zuvor hatte die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg bereits die Arbeitsbedingungen im Bundestag als „unmenschlich“ kritisiert. Die Parlamentarier dürften während der Sitzungen nicht einmal Wasser trinken, schrieb sie. „Dehydrierung ist ungesund“ und behindere Denken und Konzentration. Zudem bemängelte sie die langen Plenarsitzungen und die zahlreichen Termine. „Ich kenne kaum Bundestagskollegen ohne chronischen Schlafmangel“, schrieb Domscheit-Berg. „Wenn man gute Politik haben möchte, muss man auch gute Arbeitsbedingungen dafür schaffen.“

Nach Hauers Zusammenbruch hatte Kubicki an die Öffentlichkeit appelliert, keine Bilder oder Videos von dem Notfall in sozialen Medien zu verbreiten. „Im Netz kursieren bereits Posts mit teilweise erbärmlichen Kommentaren.“ Er bitte die Menschen aus Respekt vor der Würde des Abgeordneten, davon Abstand zu nehmen, den Zusammenbruch oder die Behandlung zu posten. „So viel Anstand sollte vielleicht in unserer Gesellschaft noch vorherrschen.“ (dpa)

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