Zweifel an der GroKo: Thüringens SPD-Chef stellt die Koalition in Frage

Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee stellt die Fortsetzung der Regierungskoalition aus Union und SPD im Bund infrage – und verlangt zugleich eine bessere Einbindung von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel.

„GroKo um jeden Preis – nicht mit der SPD“, sagte Tiefensee dem „Tagesspiegel“. Zwar habe die SPD in den vergangenen Monaten wichtige sozialdemokratische Kernprojekte durchgesetzt, dennoch müsse in der Mitte der Legislaturperiode Bilanz gezogen werden:

In Frage steht, ob sozialdemokratische Politik auch in Zukunft in dieser Konstellation möglich ist. An diesem Maßstab wird sich unsere Entscheidung ausrichten, ob die GroKo fortgesetzt wird.“

Mit Blick auf die Diskussionen über ein mögliches Comeback des früheren SPD-Vorsitzenden Gabriel sagte Tiefensee der Zeitung, Gabriel sei ein hervorragender Politiker. „Gut, dass wir ihn in unseren Reihen haben. Ich wünsche mir, dass er weiter und noch besser eingebunden wird.“ (dts)