AfD und Rechtskonservative könnten auf etwa ein Viertel aller Sitze im EU-Parlament kommen

Epoch Times19. Mai 2019 Aktualisiert: 19. Mai 2019 14:52
AfD-Parteichef und EU-Spitzenkandidat Jörg Meuthen rechnet bei der EU-Wahl mit einem Ergebnis in der Größenordnung der Bundestagswahl - also um die 12,6 Prozent. Mit Italien, Frankreich und Österreich könnte die neue Allianz auf etwa ein Viertel der Sitze im Straßburger Parlament kommen.

Bei der EU-Wahl am 25. Mai 2014 erreichte die AfD, damals noch von Bernd Lucke geführte, ein Jahr nach ihrer Gründung 7,1 Prozent und eroberte sieben Sitze in Straßburg. Später folgten der Einzug in alle 16 Länderparlamente und im Herbst 2017 in den Bundestag.

Zwischenzeitliche Umfrage-Höhenflüge hatten die Europawahl-Erwartungen in der AfD auf 20 Prozent schnellen lassen. Wenige Tage vor dem Wahltag rechnet Parteichef und EU-Spitzenkandidat Jörg Meuthen mit einem Ergebnis in der Größenordnung der Bundestagswahl – also um die 12,6 Prozent.

Allianz der Rechtskonservativen könnte bis zu einem Viertel der Sitze in Straßburg erreichen

Die AfD will in einer neuen Fraktion, die etwa ein Dutzend rechtskonservative Parteien umfassen soll, EU-kritische Ideen durchsetzen. Mit der italienischen Lega, der französischen Sammelbewegung Rassemblement National (RN) oder der österreichischen FPÖ könnte die neue Allianz auf etwa ein Viertel der Sitze im Straßburger Parlament kommen. Abzuwarten bleibt, wie stark der jüngste Skandal um die FPÖ  deren Wahlergebnis beeinflussen könnte.

Unter welchem Namen die künftige rechtskonservative Allianz im EU-Parlament agieren will, ist noch nicht offiziell. Arbeitstitel ist laut Jörg Meuthen „Europa des gesunden Menschenverstands“ (Europe of common sense). Dass er den Fraktionsvorsitz übernehmen könnte, schloss der 57-Jährige bereits aus. Das sei „nicht kompatibel“ mit seinem Amt als Parteivorsitzender, sagte er afp.

Jörg Meuthen als derzeit einziger AfD-Abgeordneter kam im November 2017 als Nachrücker für die in den Bundestag gewechselte Beatrix von Storch ins EU-Parlament. Von Storch war Anfang 2016 von der EKR- in die EFDD-Fraktion um die britischen Rechtspopulisten von der Ukip-Partei gewechselt, auch Meuthen blieb in der EFDD-Fraktion.

In ihrer ersten Legislaturperiode konnte die AfD im EU-Parlament keine Akzente setzen. Nach der Wahl von 2014 schlossen sich die sieben Abgeordneten der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Nach dem Auseinanderbrechen der Partei im Juli 2015 blieben fünf Lucke-Getreue in der EKR-Fraktion.

Marcus Pretzell, Ehemann der ehemaligen Parteichefin Frauke Petry, wurde im März 2016 von der EKR-Fraktion ausgeschlossen. Er wechselte zur ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit), der aktuell noch der RN, die Lega und die FPÖ angehören. Pretzell trat nach der Bundestagswahl 2017 aus der AfD aus und vertrat seitdem Petrys „Blaue Partei“ in Straßburg. (afp)

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