Affront Köhlers gegen China

Deutschlands Bundespräsident Horst Köhler ging wenige Minuten vor seinem Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao spontan auf Menschenrechtler zu, die vor dem Charlottenburger Schloss gegen die fatale Menschenrechtssituation in der VR China demonstrierten.

Vor der Einfahrt in das Schloss Charlottenburg verließ Köhler in kleiner Begleitung kurz seine Limousine und ging auf Demonstranten von Amnesty International und Falun Gong zu, die dort anläßlich des Staatsbesuches von Hu Jintao für Menschenrechte in China appellierten und schüttelte mehreren die Hände. Mehrere Teilnehmer sagten, der Bundespräsident habe sie aufgefordert, sich weiter gegen die Verfolgung von Falun Gong einzusetzen, er selbst werde es auf seine Weise auch tun. Die  spirituelle Bewegung Falun Gong wird im kommunistischen China seit sechs Jahren verfolgt.

Immer wieder versucht das chinesische Regime, Regierungen im Ausland unter Druck zu setzen, damit ihre reisenden Spitzenpolitiker keine Andersdenkenden zu Gesicht bekommen. Das chinesische Regime bezeichnet jeden als „Oppositionellen“, der nicht die kommunistische Ideologie als oberste Wahrheit akzeptiert, allen voran die demokratische Bewegung, Taiwaner, die Falun Gong-Bewegung, Tibeter und Uiguren.

Nach kommunistischer Ansicht sollten nur die Fähnchen und Fahnen  schwenkenden, rotchinesischen Regierungsfans zugelassen werden.

Mit der Geste des Händeschüttelns wurde Köhlers gegenüber China eingeschlagene Haltung erneut deutlich. Bezogen auf die VR China hatte er sich laut „Spiegel“ nur wenige Tage vor dem chinesischen Staatsbesuch gegen Geschäfte mit „Menschenschindern“ ausgesprochen.