Angela Merkel spricht im Europaparlament zur Zukunft der EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält am Dienstag (ab 15.00 Uhr) im Europaparlament eine Rede zur Zukunft der EU. An der Diskussion nimmt auch der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, teil. Das Straßburger Parlament setzt damit eine Serie von Aussprachen fort, zu denen es seit Jahresbeginn Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten einlädt.

Sechs Monate vor der nächsten Europawahl warten die Abgeordneten mit Spannung auf Merkels Position zum „Spitzenkandidaten-Prinzip“, demzufolge der Spitzenkandidat der Partei mit dem besten Wahlergebnis Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten hat.

Dieses Prinzip war auf Druck der Sozial- und Christdemokraten erstmals bei der Europawahl 2014 angewandt worden. Damals verhalf es Juncker, dem Spitzenkandidaten der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), zum Sprung an die Spitze der Brüsseler Kommission. (afp)