Asien-Europa-Gipfel: EU und Singapur unterzeichnen Handels- und Investitionsabkommen

Epoch Times19. Oktober 2018 Aktualisiert: 19. Oktober 2018 19:50
Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong und EU-Vertreter unterzeichneten ein Handelsabkommen und eine Vereinbarung zum Investitionsschutz.

Die EU und Singapur vertiefen ihre Wirtschaftsbeziehungen. Singapurs Regierungschef Lee Hsien Loong und EU-Vertreter unterzeichneten am Freitag am Rande des Asien-Europa-Gipfels ein Handelsabkommen und eine Vereinbarung zum Investitionsschutz.

Das Handelsabkommen kann nach Billigung durch das EU-Parlament voraussichtlich Anfang 2019 in Kraft treten. Über die Investitionsvereinbarung müssen zunächst noch die nationalen Parlamente abstimmen.

Ein umfassendes Handelsabkommen mit Singapur war bereits vor Jahren fertig ausgehandelt worden. Es sollte zunächst als ein Text verabschiedet werden. Wegen umstrittener Regelungen zum Investitionsschutz forderten aber viele EU-Mitgliedstaaten ein Mitspracherecht.

Im Mai 2017 entschied der Europäische Gerichtshof, dass nationale Parlamente den Regelungen zur Schlichtung von Streit zwischen Investoren und Mitgliedstaaten zustimmen müssen. Die Kommission trennte den Investitionsteil daraufhin ab.

Singapur ist der bei weitem wichtigste Handelspartner der EU unter den Staaten des Verbandes Südostasiatischer Nationen (Asean). 2017 exportierte die EU vor allem Autos und Maschinen und insgesamt Waren im Wert von rund 33 Milliarden Euro nach Singapur.

Die Importe – maßgeblich chemische und pharmazeutische Produkte – beliefen sich auf rund 20 Milliarden Euro. (afp)

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