Barley: Bei Ablehnung von der Leyens geht es „nicht um den Inhalt“

Die frühere Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), die als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Europawahl angetreten war, hat die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionschefin scharf kritisiert. „Das ist nicht das Versprechen, das den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl gegeben wurde“, sagte Barley am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“.

In ihrer Fraktion im EU-Parlament würden viele gegen die Personalie stimmen, kündigte Barley an. Auch sie persönlich werde dagegen stimmen. Es gehe nicht um Vorbehalte gegen von der Leyen persönlich, sondern um den Prozess zur Postenbesetzung an sich.“

Es kann doch nicht sein, dass wir eine Mehrheit schon hatten für einen der Spitzenkandidaten, nämlich für Frans Timmermans“, und man sich dann ausgerechnet „von den Herren Orban und Salvini“ einen anderen Vorschlag aufdrücken lasse, so Barley. Das sei nicht akzeptabel.

Das Problem liegt im Europäischen Rat

„Wir sind ein Parlament und wir wählen“, sagte Barley. Das „Problem“ liege im Europäischen Rat. Viele fühlten sich dem Spitzenkandidatenkonzept dort nicht verpflichtet. Den Wählern sei ein Versprechen gegeben worden, das viele nie vorhatten einzuhalten, kritisierte die SPD-Politikerin.

Barley verwies auf die gestiegene Wahlbeteiligung bei der Europawahl Ende Mai. „Wir hatten wieder so etwas wie eine Europa-Begeisterung (…) und jetzt wollen wir das alles wieder über Bord werfen?“

Nach zähem Ringen um die Besetzung der EU-Spitzenposten war von der Leyen am Dienstag beim EU-Gipfel in Brüssel für das Amt der Kommissionschefin nominiert worden. Das Europaparlament muss die Personalie mit der Mehrheit seiner Abgeordneten noch bestätigen. Neben den Sozialdemokraten übten auch die Grünen Kritik. (afp/dts)