Bisheriger EU-Parlamentspräsident Schulz verabschiedet sich

Mit einem leidenschaftlichen Bekenntnis zu Europa hat sich der scheidende Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), am Mittwoch von den Europaabgeordneten verabschiedet.

Das Europaparlament sei heute „sichtbarer, hörbarer und einflussreicher denn je“. Dieses Ziel habe er sich bei seiner Wahl vor fünf Jahren gestellt. „Und gemeinsam haben wir das geschafft“, sagte Schulz unter tosendem Applaus der Abgeordneten.

Bei der Europawahl 2014 sei der Spitzenkandidat der einzelnen Parteien erstmals zugleich deren Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gewesen. Damit sei die EU demokratischer geworden, der Einfluss ihrer Bürger sei gestärkt worden. Dies habe die transnationale Demokratie gestärkt, sagte Schulz.

Doch heute sei diese transnationale Demokratie in großer Gefahr. Denn überall auf dem Kontinent machten sich „Spalter und Ultranationalisten“ breit – „jene, die alles verachten und beschimpfen, was ihnen nicht gleicht“. Damit gefährdeten sie die „größte zivilisatorische Errungenschaft“ Europas. „Diesen Hass habe ich stets bekämpft“, sagte Schulz weiter. Dies werde er auch in Zukunft tun – „egal von welcher Stelle aus“.

Der 60-jährige Sozialdemokrat hatte im Oktober bekanntgegeben, dass er bei der am 17. Januar geplanten Neuwahl des Parlamentspräsidenten nicht mehr antreten wird. Schulz will nun seine Karriere in Deutschland fortsetzen. (afp)