Breton verspricht „radikales“ Vorgehen gegen mögliche Interessenskonflikte

Der französische EU-Kommissionskandidat Thierry Breton hat bei seiner Anhörung im Europaparlament zugesagt, jeglichen Anschein von Interessenskonflikten auf dem Posten in Brüssel zu vermeiden. Er werde in der Frage „radikal“ sein, sagte der bisherige Unternehmenschef am Donnerstag, der Kommissar für den Binnenmarkt und Industriepolitik werden soll. Er versprach dabei unter anderem, keine Vertreter von Unternehmen alleine zu empfangen, die er früher geleitet habe.

Ursprünglich war die frühere Verteidigungsministerin Sylvie Goulard als französische Kommissarin vorgesehen. Sie fiel jedoch bei der Abstimmung in den zuständigen EU-Parlamentsausschüssen wegen laufender Ermittlungen zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung durch. Da auch Kandidaten aus Ungarn und Rumänien scheiterten, musste der Start der neuen Kommission der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen um einen Monat auf den 1. Dezember verschoben werden.

In seiner neuen Funktion werde sein „einziger Kompass“ das „Gemeinwohl der EU“ sein, sagte Breton. Er war seit 2008 Chef des IT-Unternehmens Atos, das in vielen Bereichen tätig ist, die er künftig als EU-Kommissar betreuen soll. Zuvor war er auch Chef von France Télécom und Thomson Multimedia.

Der Franzose verwies darauf, dass er sich mit Blick auf den Kommissionsposten von allen Aktien an Unternehmen getrennt habe. Dies sei auf dem freien Markt erfolgt, die Anteile seien nicht an Familienmitglieder weitergegeben worden. Auch seine Rentenansprüche von Atos seien „vollkommen aufgelöst“ und an ein unabhängiges Versicherungsunternehmen übertragen worden.

Was Gespräche mit Lobbyisten oder Unternehmensvertretern angehe, werde er diese natürlich führen, sagte Breton. Das gelte auch für Bereiche, in denen er früher als Manager tätig gewesen sei.

Auf Vorschlag des SPD-Abgeordneten Tiemo Wölken stimmte Breton aber zu, Gespräche mit Vertretern seiner ehemaligen Unternehmen nicht alleine zu führen, sondern zusammen mit anderen Kommissionsmitgliedern. Dies sei „ein sehr guter Vorschlag“, sagte Breton. Es werde da „keine Mehrdeutigkeiten“ geben. (afp)

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