Brexit-Gespräch: EU-Ratspräsident Tusk trifft Großbritanniens Premierministerin May

Epoch Times6. April 2017 Aktualisiert: 6. April 2017 11:48
Die Zusammenkunft zwischen dem EU-Ratspräsidenten und der britischen Premierministerin May sei "die erste Gelegenheit" für Tusk seinen Entwurf der Leitlinien für die EU-Austrittsverhandlungen zu erläutern, heißt es aus EU-Kreisen.

EU-Ratspräsident Donald Tusk trifft am Donnerstag die britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen über den Brexit. Das kurzfristig angesetzte Treffen findet um 13.00 Uhr (Ortszeit, 14.00 MESZ) in London statt, wie der EU-Rat mitteilte.

Aus EU-Kreisen hieß es, die Zusammenkunft sei „die erste Gelegenheit“ für Tusk, May seinen Entwurf der Leitlinien für die EU-Austrittsverhandlungen zu erläutern. Sie sollen am 29. April bei einem Sondergipfel der anderen 27 EU-Staaten beschlossen werden.

„Das Treffen ist nicht Teil der Verhandlungen“, sagte ein EU-Vertreter. Diese könnten nur durch den Brexit-Beauftragten der EU-Kommission, Michel Barnier, geführt werden, sobald dieser ein offizielles Mandat dafür erhalten habe. Dies soll nach der Verabschiedung der Leitlinien Ende April erfolgen. Die Verhandlungen dürften dann offiziell im Juni beginnen.

Erklärungen von Tusk und May vor der Presse sind nach EU-Angaben nicht geplant. Die britische Premierministerin hatte am 29. März offiziell den EU-Austritt nach Artikel 50 des EU-Vertrags erklärt. Damit läuft eine zweijährige Frist für die Verhandlungen über die Entflechtung der beiderseitigen Beziehungen. Ende März 2019 würde Großbritannien dann die EU verlassen. (afp)

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