Britische Premierministerin May entgeht knapp einer Brexit-Niederlage im eigenen Land

Epoch Times12. Juni 2018 Aktualisiert: 12. Juni 2018 21:10
Premierministerin Theresa May hatte viel Glück: Das britische Unterhaus lehnte mit 324 zu 298 Stimmen eine Änderung des Brexit-Gesetzes ab. Die Gesetzesänderung hätte neue Verhandlungen oder gar einen Verbleib in der EU ermöglicht.

Im Ringen um die Brexit-Regelungen ist die britische Premierministerin Theresa May im eigenen Land einer immensen Niederlage entgangen: Das Unterhaus lehnte am Dienstag mit 324 zu 298 Stimmen eine Änderung des Brexit-Gesetzes ab, das dem Parlament ein Veto für die mit Brüssel ausgehandelten Pläne zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gegeben hätte.

Zuvor hatte sich eine Mehrheit im Oberhaus für diesen Änderungsantrag ausgesprochen, das Vorhaben wurde daraufhin im Unterhaus debattiert. Die Gesetzesänderung hätte neue Verhandlungen oder gar einen Verbleib in der EU ermöglicht – May befürchtete, dass dies ihre Verhandlungsposition in Brüssel schwächen würde.

Ihre Regierung hatte bereits gesagt, sie werde die Brexit-Vereinbarung mit der EU dem Parlament selbstverständlich zur Abstimmung vorlegen. Aber im Falle eines Neins werde es zu einem EU-Austritt ohne Vertrag kommen.

Mit dem Brexit-Gesetz wird der Eintritt Großbritanniens in die EU rückgängig gemacht. Außerdem werden EU-Regeln in britisches Recht übertragen.

Großbritannien tritt Ende März 2019 aus der EU aus. Bei der Aushandlung der künftigen Beziehungen hatte es zuletzt aber gewaltig geknirscht: Entscheidende Hürden sind vor allem die Zukunft der Grenze zwischen Nordirland und Irland sowie Regelungen für den grenzüberschreitenden Handel und eine Zollunion mit der EU, nachdem Großbritannien wie geplant den EU-Binnenmarkt verlässt. (afp)

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