Britischer Nordirland-Minister Brokenshire legt sein Amt nieder

Der britische Nordirland-Minister James Brokenshire ist am Montag aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Er müsse sich einem medizinischen Eingriff an der Lunge unterziehen, erklärte er in einem Brief an Großbritanniens Premierministerin Theresa May. Brokenshire war mehrmals mit dem Versuch gescheitert, eine neue Regionalregierung in Nordirland auf den Weg zu bringen.

Er habe eine „kleine Verletzung an der rechten Lunge“, schrieb Brokenshire in seinem Brief. Die Verletzung müsse „beseitigt“ werden. Seine „langfristige Gesundheit“ und seine Familie hätten für ihn Vorrang, erklärte der 50-Jährige. Dem Eingriff wolle er sich „so schnell wie möglich“ unterziehen. Es werde „mehrere Wochen“ dauern, bis er wieder vollständig gesund sein werde, heißt es in dem Brief.

Seit nunmehr einem Jahr hat Nordirland keine Regionalregierung. Brokenshire initiierte mehrmals Verhandlungen für eine Einheitsregierung zwischen der nationalistischen Sinn-Fein-Partei und der unionistische Democratic Unionist Party (DUP), die jedoch allesamt scheiterten.

In seinem Brief betonte Brokenshire den „akuten Bedarf“ für eine Wiederaufnahme der Gespräche. „So schnell wie möglich“ müsse eine Regionalregierung gebildet werden, fordert er.

Premierministerin May, die am Montag ihr Kabinett umbildete, schrieb in ihrer Antwort an Brokenshire von einem „wichtigen Augenblick für die Politik in Nordirland“. Sie forderte Sinn Fein und DUP auf, die Anstrengungen für die Regierungsbildung zu „verdoppeln“.

Die Koalition zwischen den lange verfeindeten Parteien war im Januar 2017 im Streit um die Vergabe von Fördermitteln für erneuerbare Energien zerbrochen. Nach den Regionalwahlen im März fand sich keine neue Regierung, im November übernahm London die Kontrolle über Nordirlands Haushalt.

Die Verhandlungen waren unter anderem an der Forderung von Sinn Fein gescheitert, die irische Landessprache Gälisch anzuerkennen. Die DUP lehnte dies ab. Außerdem kritiserte Sinn Fein den Eintritt der DUP in die britische Regierung unter May. (afp)