Conte: Malta und Frankreich nehmen Teil der 450 Menschen von evakuiertem Schiff auf

Im Streit um das Schicksal von 450 im Mittelmeer aufgesammelten Bootsflüchtlingen hat Italien von Malta und Frankreich die Zusage erhalten, dass sie einen Teil der Flüchtlinge und Migranten aufnehmen.

Die beiden EU-Länder hätten sich bereit erklärt, jeweils 50 der 450 Menschen aufzunehmen, teilte der italienische Regierungschef Giuseppe Conte am Samstagabend auf seiner Facebook-Seite mit. „Sehr bald werden Zusagen anderer europäischer Länder eintreffen“, fügt er hinzu.

Die Vereinbarungen mit Malta und Frankreich seien „nach einem Tag telefoscher und schriftlicher Kontakte mit allen 27 europäischen“ Staats- und Regierungschefs zustande gekommen, erläuterte Conte. Er habe ihnen „die Logik und den Geist des Teilens in den Schlussfolgerungen“ des EU-Gipfels Ende Juni in Erinnerung gerufen.

Conte fügte der Mitteilung einen Brief bei, den er an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk sowie an alle Staats- und Regierungschefs der EU adressiert hatte. Darin heißt es, da Italien „immer an vorderster Front“ bei der „Rettung von Menschen auf dem Meer“ stehe, fordere er „ein klares Zeichen“ für eine Lastenteilung in der EU und die Bereitschaft, „die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, einen Teil der rund 450 geretteten Personen in einem Hafen zu empfangen oder sie aufzunehmen“.

Zwei Schiffe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex hatten am Samstag die rund 450 Flüchtlinge und Migranten aus prekärer Lage von einem Holzboot im Mittelmeer gerettet und in italienische Gewässer gebracht. Italiens Innenminister Matteo Salvini weigerte sich aber, sie ins Land zu lassen, und kündigte an, die Menschen nach Malta oder zurück nach Libyen zu schicken.

Bereits am Freitag hatte Rom die maltesische Regierung dazu bringen wollen, das überladene Holzschiff bei sich anlegen zu lassen. Malta argumentierte aber, das Schiff befände sich näher an italienischem als an maltesischem Staatsgebiet. Zudem würden die Menschen an Bord lieber nach Italien einreisen.

Die EU-Grenzschützer von Frontex nahmen die Menschen dann am Samstag von dem Holzboot auf und verteilten sie auf ihre beiden Schiffe. Acht Frauen und Kinder wurden zur medizinischen Behandlung auf die italienische Insel Lampedusa gebracht.

Italien und Malta haben in den vergangenen Wochen wiederholt über die Zuständigkeit für Schiffe von Nichtregierungsorganisationen gestritten. Im vergangenen Monat musste Malta das NGO-Schiff „Lifeline“ mit 234 Menschen an Bord anlegen lassen. Tage zuvor hatten Italien und Malta das Schiff „Aquarius“ mit 630 Flüchtlingen und Migranten an Bord zurückgewiesen, so dass es nach Spanien umgelenkt werden musste.

Salvini will die Zahl der in Italien ankommenden Migranten auf Null senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von NGOs mit Migranten an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen.

Italien ist das Hauptankunftsland für Menschen, die von Afrika aus über das Mittelmeer in die EU gelangen. Bei ihrem Gipfel Ende Juni hatte die EU Beschlüsse gefasst, die darauf abzielen, Migranten den Weg nach Europa zu erschweren. Wegen Contes Drohung, alle Gipfelbeschlüsse zu blockieren, solange sein Land in der Asylpolitik nicht entlastet werde, wurden auch Aufnahmezentren in anderen EU-Ländern vereinbart. (afp/so)