CSU-Chef Söder findet Widerstand der SPD gegen von der Leyen „absurd“

Zwei Tage vor der geplanten Abstimmung im Europaparlament über die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin hat CSU-Chef Markus Söder die SPD vor einer Blockadehaltung gewarnt. Er finde es „absurd“, dass ausgerechnet die deutschen Sozialdemokraten die Berufung einer deutschen EU-Kommissionspräsidentin verhindern wollten, sagte Söder am Sonntag im „Sommerinterview“ des ZDF.

Ich glaube nicht, dass es den amerikanischen, den russischen und den chinesischen Präsidenten sehr beeindruckt, wenn die deutsche SPD eine Einigung in Europa verhindert.“

Mit ihrer Ablehnung der deutschen Kandidatin habe sich die SPD verrannt: „Die SPD kommt mir manchmal vor wie eine Partei, die jede Ausfahrt verpasst und immer weiter auf die Wand zufährt“, sagte Söder.

In ihrem Vorgehen gegen von der Leyen lege die Partei zudem einen „unmöglichen Stil“ an den Tag. Diese Kritik bezog er auf ein kritisches Dossier über die CDU-Politikerin, das SPD-Politiker im Europaparlament verbreitet hatten.

Söder rief die SPD auf, „zur Besinnung“ zu kommen. „Es geht um Europa“, mahnte er. Wenn es nach einem Scheitern von der Leyens eine monatelange Hängepartie an der Kommissionsspitze gebe, mache sich Europa „doch lächerlich“, warnte er.

Die Fortführung der großen Koalition in Berlin wollte Söder wegen des Streits um von der Leyen aber nicht in Frage stellen: „Was ich mir wünsche ist, dass wir zu einem neuen Geist in dieser Zusammenarbeit finden – die Lust am Regieren, nicht die Last.“ (afp)