Deutscher EU-Kommisar Oettinger rät Kurz zu Koalition mit Grünen

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat dem österreichischen Wahlsieger Sebastian Kurz (ÖVP) zu einer Koalition mit den Grünen geraten. Es sei naheliegend, dass Kurz „mit mehreren Parteien sondiert, aber eine stabile Mehrheit mit den Grünen erreicht“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „So könnte er Österreich aus den negativen Schlagzeilen bringen und zu einem starken Akteur auf der europäischen Bühne machen.“

Beim vorigen Koalitionspartner FPÖ gebe es einen Richtungsstreit und „nicht aufgearbeitete Fragen bis hin zu Skandalen“, so Oettinger. „Deswegen glaube ich, dass die FPÖ in dieser Verfassung keine ideale Koalitionspartnerin wäre.“ Als Vorbote für Deutschland wollte Oettinger eine mögliche Regierung aus Konservativen und Grünen noch nicht werten. „Dafür ist es zu früh“, sagte er. „Ich baue darauf, dass die Große Koalition ihre Verantwortung bis September 2021 wahrnimmt.“ Für Europa sei es sehr wichtig, dass Deutschland in der zweiten Jahreshälfte 2020 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernehme. (dts)