Deutschland übernimmt Führung bei vier EU-Verteidigungsprojekten

Deutschland übernimmt in der neuen EU-Verteidigungszusammenarbeit die Führung bei vier von insgesamt 17 Militärprojekten. Unter deutscher Koordinierung sollen ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein Zentrum für Trainingsmissionen sowie eine Stelle zum Aufbau schnellerer Krisenreaktionskräfte geschaffen werden, wie aus Dokumenten für das Treffen der EU-Außenminister am Montag hervorgeht.

Dort soll die verstärkte EU-Verteidigungskooperation offiziell beschlossen werden.

An ihr nehmen 25 der 28 EU-Staaten teil. Genutzt wird dabei die im EU-Vertrag vorgesehene ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco). Sie erlaubt es auch nur einem Teil der Mitgliedsländer, Vorhaben auf den Weg zu bringen.

• Siehe auch: Wogegen will sich die EU eigentlich verteidigen? – „Verteidigungsunion ist verdummende PR“

Weitere Projekte dienen nach AFP-Informationen der Entwicklung von militärischen Tauchrobotern und gepanzerten Fahrzeugen, einer besseren Seeraumüberwachung in Südosteuropa, der Katastrophenhilfe, dem Austausch von Geheimdienstinformationen zu Cyber-Bedrohungen und der  schnelleren grenzüberschreitenden Verlegung von Militärmaterial.

Die Zahl der Teilnehmernationen an den einzelnen Vorhaben schwankt stark: Sie liegt zwischen zwei und 23.

Ziel der Vorhaben sei es, die Nutzung bestehender Ressourcen zu optimieren und die Gesamteffektivität der EU im Verteidigungsbereich zu erhöhen, heißt es in einer Erklärung zur Pesco, die am Montag verabschiedet werden soll.

Demnach sollen Anfang 2018 genaue Zeitpläne für die Militärprojekte beschlossen werden. Zudem werden die Teilnehmerländer aufgefordert, weitere Vorhaben vorzuschlagen, die im kommenden Jahr gestartet werden können.

• Siehe auch: EU-Armee oder Verteidigungsunion: Verpflichtung zu ständig steigenden Rüstungsausgaben

Die Möglichkeit der ständigen strukturierten Zusammenarbeit im Militärbereich war bisher nicht genutzt worden, weil Großbritannien traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fiel diese Hürde weg.

Mitte November hatten zunächst 23 der 28 EU-Staaten ihr Teilnahme an der Pesco zugesagt. Inzwischen sind nach der AFP vorliegenden Projektliste auch Irland und Portugal beigetreten. Weiter nicht dabei sind neben Großbritannien auch Malta und Dänemark. (afp)

Weitere Artikel

Gabriel: Künftige EU-Verteidigungspolitik ist ein „Meilenstein in der europäischen Entwicklung“

Deutschland und Frankreich ebnen Weg für militärische Kooperation – Von der Leyen: „Wir arbeiten auf eine Armee der Europäer hin“

Resolution im europäischen Parlament: EU-Armee gründen, EU-Wirtschaftsminister, Verstärkung der Zentralisierung

Trump will EU-Armee verhindern: Britische Offiziere packen nach Pentagon-Briefing aus