Ein Gesicht für den Wahlkampf um Europa

Die Spitzenkandidatur bei der Europawahl gilt als mögliches Sprungbrett für Anwärter auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Nicht nur bei der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) als stärkster Fraktion im EU-Parlament hat das Rennen um den Posten begonnen. Die meisten anderen Parteien werden in den kommenden Wochen ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 kürzen – auch um dem länderübergreifenden Wahlkampf um Europa ein Gesicht zu geben.

Ein Überblick:

Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)

Parteien: u.a. SPD (Deutschland), SPÖ (Österreich), Parti socialiste (Frankreich), Partito Democratico (Italien), Partij van de Arbeid (Niederlande)

Die europäischen Sozialdemokraten küren ihren Spitzenkandidaten auf einem Parteitag am 7. und 8. Dezember in Lissabon. Ihre Bewerbung erklärt haben bereits der slowakische Vize-Kommissionspräsident Maros Sefcovic und Österreichs Ex-Kanzler Christian Kern. Als möglicher Kandidat gilt auch der französische Währungskommissar Pierre Moscovici und Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans aus den Niederlanden. In der Fraktion hofften zunächst viele, dass mit der italienischen EU-Außenkommissarin Federica Mogherini eine Frau antritt. Sie winkte aber bisher ab.

Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)

Parteien: u.a. Bündnis 90/Die Grünen (Deutschland), Europe Écologie (Frankreich), Miljöpartiet de gröna (Schweden), Die Grünen (Österreich)

Die Europäische Grüne Partei will erneut mit zwei Spitzenkandidaten in die Europawahl gehen – einer Frau und einem Mann. Sie sollen bei einem Treffen vom 23. bis 25. November in Berlin gekürt werden. Mitte Dezember wurden vier Bewerber vorgestellt. Darunter ist die deutsche Ko-Fraktionschefin Ska Keller, die schon bei der Wahl 2014 Spitzenkandidatin war. Daneben bewerben sich die Belgierin Petra De Sutter, der Niederländer Bas Eickhout und der Bulgare Atanas Schmidt.

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (Alde)

Parteien: u.a. FDP (Deutschland), Open Vlaamse Liberalen en Democraten (Belgien), Democraten 66 (Niederlande)

Bei den Liberalen läuft am 1. Februar 2019 die Frist für Bewerbungen ab. Ende Februar wählt ein Alde-Parteitag den Spitzenkandidaten. Es wird erwartet, dass sich der ehemalige belgische Ministerpräsident und Alde-Fraktionschef Guy Verhofstadt erneut zur Wahl stellt. Anders als 2014 könnte es aber dieses Mal mehrere Kandidaten geben. Verhofstadt hat jüngst offen für ein Bündnis mit der Bewegung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron –  La République en Marche – geworben. Doch von dort kamen ablehnende Signale.

Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE–NGL)

Parteien: u.a. Die Linke (Deutschland), Podemos (Spanien), Sinn Fein (Irland/Vereinigtes Königreich)

Da nur rund die Hälfte der Fraktionsmitglieder auch der Europäischen Linkspartei angehören, stellt GUE-NGL keinen gemeinsamen Spitzenkandidaten auf. 2014 ging die Europäische Linkspartei unabhängig davon mit dem heutigen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ins Rennen. Die nationalen Parteien könnten nun Vorschläge bis zum 16. November einreichen. Sollte es geeignete Kandidaten geben, soll bis spätestens Ende Januar entschieden werden.

Europa der Nationen und der Freiheit (ENF)

Parteien: u.a. FPÖ (Österreich), Lega (Italien), Rassemblement National (frühere Front National, Frankreich)

Die Fraktion lehnt das Konzept des Spitzenkandidaten ab, wie ein Sprecher sagt. „Es steht den Wählern auf nationaler Ebene an zu entscheiden, wer sie im Europäischen Parlament vertreten wird.“ (afp)