Schlauer Schachzug gegen Frankreichs Front National Chefin Le Pen: Ist Hollandes Amtsenthebung eine Farce?

Von 15. November 2016 Aktualisiert: 15. November 2016 13:06
Mit dem Resolutionsprojekt der französischen Opposition zur Amtsenthebung von Präsident Francois Hollande ziele man eigentlich gegen die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen ab, heißt es. Russische Medien stellen das Verfahren als wirkungs- und substanzlos infrage. Dem französischen Wähler werde nur vorgemacht, man würde um deren Rechte kämpfen.

79 Abgeordnete des französischen Parlaments haben das Resolutionsprojekt zur Amtsenthebung des französischen Präsidenten Francois Hollande unterzeichnet. Die Autoren erklärten, die Initiative basiere auf „ernsten Verletzungen der Vollmachten“ des Staatschefs.

Demnach bestehe der Verdacht, Francois Hollande habe ein Staatsgeheimnis im Buch der zwei Le Monde-Journalisten preisgegeben. Der Titel: „Das hätte der Präsident nicht sagen sollen“.

Das russische Portal „vz.ru“ sieht darin allerdings einen politischen Schachzug gegen die Präsidentschaftskandidatin der Nationalisten, Marine Le Pen, berichtet „Sputnik“.

Denn dieses Verfahren habe aus zweierlei Gründen eigentlich keine Chancen auf Erfolg. Zum einen würde es voraussichtlich länger dauern, als bis zur nächsten Präsidentschaftswahl in 2017. Zum anderen dürften die im französischen Parlament überzähligen Sozialisten wohl kaum ihren eigenen Präsidenten abwählen – auch wenn Hollande derzeit die schlechtesten Umfragewerte, nicht nur seiner Karriere, sondern die eines jeden französischen Präsidenten hat.

Le Pen hat keine Vorteile von Hollandes Amtsenthebung

Dieses Verfahren geht zwar von der Opposition aus, könnte aber von Le Pen nicht zu ihren eigenen Gunsten dargestellt werden, so „Sputnik“. Denn die Nationalisten haben nur zwei Sitze im Parlament. Die Republikaner könnten sich vor ihren Wählern profilieren und die Front National ginge leer aus.

Zudem gehen die Republikaner und die Front National beide am rechten Rand auf Stimmenjagd – und die Konkurrenz innerhalb eines Lagers kann sogar heftiger ausfallen als zwischen zwei verschiedenen Blöcken. Um den Einzug in den Elysee-Palast werden die Republikaner also nicht gegen die Sozialisten, sondern gegen die Nationalisten kämpfen müssen.

Mögliche Stichwahl könnte Nationalisten verdrängen

Sollte es aber zu einer Stichwahl kommen, bestünde im zweiten Wahlgang die Möglichkeit einer Vereinigung der PS mit den Republikanern, wodurch die Nationalisten verdrängt werden könnten, so „Sputnik“.

Aktuell hat die Front National zwar gute Umfragewerte. Dennoch könnte die Aktion den Republikanern wertvolle Wählerstimmen bescheren. Nun scheinen die Nationalisten an der Reihe zu sein, dem etwas entgegenzusetzen.

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