Ende der Regierungskrise in Schweden in Sicht – Mandat für Löfven erwartet

Epoch Times17. Januar 2019 Aktualisiert: 17. Januar 2019 20:07
In Schweden rückt mit der Abstimmung im Parlament am Freitag ein Ende der Regierungskrise näher. Gut vier Monate nach der Parlamentswahl kann der bisherige sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven mit einer weiteren Amtszeit rechnen.

Der bisherige sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven wird am Freitag, wohl mit Duldung der Linkspartei, für eine weitere Amtszeit, als Chef einer Minderheitsregierung, gewählt werden. Für eine Mehrheit im Riksdag sind 175 der insgesamt 349 Abgeordneten erforderlich. Löfven bringt mittlerweile 169 Abgeordnete hinter sich, nachdem ihm die Zentrumspartei und die Liberalen ihre Unterstützung zugesagt haben.

Die 28 Abgeordnete zählende Linkspartei gehört dieser neuen Allianz nicht an, will sie aber tolerieren. Sie kündigte an, dass sie sich bei der Abstimmung enthalten werde. Damit will sie einen Block aus Konservativen und rechtspopulistischen Schwedendemokraten verhindern. Für eine von Löfven geführte Regierung sei dies jedoch kein Freifahrtschein, erklärte die Linkspartei. Sobald diese Regierung Verschlechterungen im Sozial- und Wohnungsbereich beschließe, werde die Linkspartei ihr ihre Unterstützung entziehen.

bt/yb

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