Endspurt bei der EU-Wahl

Epoch Times26. Mai 2019 Aktualisiert: 26. Mai 2019 13:19
Mit Abstimmungen in Deutschland und 20 weiteren EU-Ländern ist die viertägige EU-Wahl am Sonntag zu Ende gegangen. Rund 427 Wahlberechtigte aus 28 Ländern waren seit Donnerstag aufgerufen zu wählen.

Mit den Abstimmungen in Deutschland und 20 weiteren EU-Ländern hat am Sonntag der Endspurt der Europawahl begonnen. Rund 427 Wahlberechtigte aus 28 Ländern waren seit Donnerstag aufgerufen, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments neu zu bestimmen. Ab 20.15 Uhr gibt es von der EU erste Prognosen auf Basis von Nachwahlbefragungen. Ergebnisse werden erst veröffentlicht, wenn in Italien als letztem Land um 23.00 Uhr die Wahllokale schließen.

In Deutschland sind die Wahllokale seit 08.00 Uhr und noch bis 18.00 Uhr geöffnet. Rund 64,8 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben – unter ihnen sind knapp vier Millionen Bürger anderer EU-Staaten. EU-weit hatte die Wahl am Donnerstag mit Abstimmungen in Großbritannien und den Niederlanden begonnen.

In Umfragen lagen die konservativen und nationalistischen Parteien unter anderem in Frankreich, Italien und Ungarn vorn. Auch in Großbritannien, das sich wegen der Verschiebung seines EU-Austritts ebenfalls an der Wahl beteiligen musste, dürfte die Brexit-Partei des EU-Gegners Nigel Farage laut Umfragen die meisten Stimmen erhalten.

„Europa des gesunden Menschenverstandes“

Italiens Innenminister Matteo Salvini von der Lega und die Französin Marine Le Pen mit ihrer Nationalen Sammlungsbewegung wollen die geplante Allianz „Europa des gesunden Menschenverstandes“ im EU-Parlament zur drittstärksten Fraktion machen.

Das erwartete starke Abschneiden der Konservativen in einigen Ländern ist allerdings nicht repräsentativ für den gesamten Staatenbund: In Spanien etwa oder Deutschland, in Irland oder den baltischen Staaten wird ein solider Rückhalt für die EU erwartet. In Deutschland liegt die CDU in den Umfragen vorne, gefolgt von den Grünen. In den Niederlanden konnten die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Frans Timmermans Nachwahlbefragungen zufolge einen Überraschungssieg für sich verbuchen.

Die bislang stärkste Fraktion im EU-Parlament, die Europäische Volkspartei (EVP), deren Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker antreten will, dürfte den Umfragen zufolge stärkste Fraktion bleiben, gefolgt von der sozialdemokratischen SPE mit ihrem Spitzenkandidaten Timmermans. Beide Fraktionen müssen jedoch mit Verlusten rechnen und dürften damit ihre gemeinsame absolute Mehrheit im Europaparlament verlieren.

Europaparlament hat über die Jahre an Vollmachten gewonnen

Hoffnungen, zur drittstärksten Kraft aufzusteigen, macht sich die liberale Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (Alde). Nach der Wahl ist eine Fraktion mit der Liste von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem spanischen Mitte-rechts-Bündnis Ciudadanos geplant. Auch die Grünen hoffen, künftig zu einem unerlässlichen Ansprechpartner bei wichtigen Vorhaben zu werden.

Das Europaparlament hat über die Jahre an Vollmachten gewonnen. Zwar kann es selbst keine Gesetzesinitiativen einbringen, doch können ohne die Abgeordneten in den meisten Fällen auch keine Gesetze verabschiedet werden. Jährlich mitbeschließen muss das Parlament auch den rund 160 Milliarden Euro schweren EU-Haushalt. Gleichzeitig ist seit den ersten Europawahlen 1979 die Wahlbeteiligung stetig gesunken – zuletzt lag sie 2014 bei 43 Prozent.

Um 23.15 Uhr veröffentlicht das Europaparlament eine erste Hochrechnung, in die offizielle Endergebnisse und vorläufige Ergebnisse aus den meisten der 28 EU-Staaten einfließen.

Die Wahl stellt auch Weichen für die Neubesetzung wichtiger Posten innerhalb der EU, allen voran das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Anspruch auf den Posten erhebt neben CSU-Mann Weber auch der Niederländer Timmermans. (afp/so)

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