EU-Staats- und Regierungschefs können sich nicht auf „Klimaneutralität“ bis 2050 einigen

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel nicht auf das Ziel einer Treibhausgasneutralität bis 2050 einigen können. Wie EU-Vertreter und Diplomaten am Donnerstag sagten, wird in der Gipfelerklärung nun lediglich noch in einer Fußnote erwähnt, dass die große Mehrheit der Mitgliedstaaten für dieses Ziel ist. Für einen Beschluss wäre aber Einstimmigkeit notwendig gewesen; vor allem Polen, Ungarn und Tschechien waren demnach aber dagegen.

„Wenn wir nicht wissen, wie der Ausgleichsmechanismus aussieht, können wir nicht zustimmen“, begründete ein polnischer Diplomat die ablehnende Haltung seines Landes. Er forderte die Ausarbeitung eines solchen Mechanismus vor der Festlegung der EU auf das 2050-Ziel.

Osteuropäische Länder mit hohem Kohleanteil traten auf die Bremse

Im letzten Entwurf für die Gipfelerklärung war der Termin 2050 erstmals genannt worden. Trotz einer zunehmenden Zahl an Unterstützern unter den Mitgliedstaaten waren aber schwierige Verhandlungen erwartet worden, da insbesondere osteuropäische Länder mit einem hohen Kohleanteil an der Energieerzeugung auf die Bremse traten.

„Klimaneutralität“ bedeutet nicht, dass es in den Staaten keine Emissionen mehr geben darf. Sie müssten aber durch andere Maßnahmen ausgeglichen werden.

(afp)