EU meldet mögliche Vergeltungszölle gegen USA bei WTO an

Die EU treibt ihre Vorbereitungen für mögliche Zölle gegenüber den USA weiter voran und meldet diese demnächst der WTO.
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Die Brüsseler Behörde reagiert mit dem Schritt auf die Tatsache, dass es noch immer keine Lösung für den Streit um neue US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte gibt.Foto: Christian Charisius/dpa
Epoch Times17. Mai 2018

Im Handelstreit mit den USA treibt die EU die Vorbereitungen für mögliche Zölle weiter voran. Die zuständige EU-Kommission beschloss, die Welthandelsorganisation (WTO) über ihre Planungen zu informieren.

Dies ist die Voraussetzung dafür, dass Zölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans wirklich verhängt werden können. Die sogenannte Notifizierung solle am Freitag erfolgen, hieß es in Brüssel aus Kommissionskreisen.

Die Brüsseler Behörde reagiert mit dem Schritt auf die Tatsache, dass es noch immer keine Lösung für den Streit um neue US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte gibt. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt angekündigt, EU-Unternehmen bis auf weiteres nicht dauerhaft von den im März eingeführten Zusatzabgaben auszunehmen. Eine zum 1. Mai auslaufende Ausnahmeregelung wurde zuletzt lediglich bis zum 1. Juni verlängert. Wie es danach weitergeht, ist völlig unklar.

Die USA fordern für eine dauerhafte Ausnahmeregelung Handelserleichterungen für US-Unternehmen.

Doch erst wenn der Streit um die Zölle beigelegt sei, könne es Verhandlungen über andere Themen geben, ließ EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mehrfach wissen. Die Schwedin telefonierte am Dienstag noch einmal mit US-Handelsminister Wilbur Ross zum Thema. Konkrete Ergebnisse konnten danach aber nicht verkündet werden.

Um den Handelskonflikt soll es an diesem Mittwochabend auch bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia (Bulgarien) gehen. Eine endgültige Entscheidung für Vergeltungszölle wird noch nicht erwartet. Sie soll erst dann auf die Tagesordnung kommen, wenn die USA die Ausnahmeregelung wirklich nicht noch einmal verlängern. (dpa)



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