EU offen für „eingeschränktes“ Handelsabkommen mit den USA

Die EU ist nach Aussagen ihrer Handelskommissarin Cecilia Malmström offen für ein „eingeschränktes“ Handelsabkommen mit den USA. Voraussetzung sei allerdings eine vollständige Befreiung der EU von den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium, sagte Malmström in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Ein eingeschränktes Abkommen sei „das Einfachste, falls wir schnell Ergebnisse wollen“, erklärte die EU-Kommissarin.

Washington hatte die Ausnahmeregelung für die EU bei den umstrittenen Strafzöllen erst vor wenigen Tagen um einen weiteren Monat verlängert. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump gewährte die Galgenfrist, um mit der EU über nicht näher definierte Handelszugeständnisse zu verhandeln.

Malmström sagte, eine kurzfristige Vereinbarung mit den USA sei nicht mit dem ambitionierten TTIP-Vorhaben zu vergleichen. Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU war nach Trumps Amtsübernahme auf Eis gelegt worden. Ein neuer Deal könne Zölle und andere leicht zu realisierende Themen umfassen, sagte die Handelskommissarin. Ausgenommen wären demnach Themen wie die Angleichung von Gesundheits- und Sicherheitsbestimmungen.

Auch ein eingeschränktes Abkommen setze allerdings die Zustimmung aller Mitgliedstaaten voraus, erklärte Malmström. Sie stehe in regelmäßigem Kontakt mit US-Handelsminister Wilbur Ross, die Gespräche würden fortgesetzt.

Die EU hatte im vergangenen Jahr Stahl und Aluminium im Wert von 7.7 Milliarden Dollar (6,4 Milliarden Euro) in die USA exportiert. Als Antwort auf mögliche Strafzölle hat Brüssel eine eigene Liste mit US-Importwaren erstellt, die mit höheren Abgaben versehen werden könnten. Dazu gehören etwa Motorräder der Marke Harley Davidson, Levi’s-Jeans und Bourbon-Whiskey. (afp)

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