EU will ihre Kampfgruppen bis Jahresende einsatzfähig machen

Mehr als ein Jahrzehnt nach der Gründung will die EU ihre Kampfgruppen einsatzfähig machen, um schnell auf Krisen reagieren zu können.

Die EU-Verteidigungsminister beschlossen am Donnerstag in Brüssel, bisherige Hindernisse für den Einsatz der 1500 bis 3000 Soldaten starken Verbände zu beseitigen. Die EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte Federica Mogherin zeigte sich zuversichtlich, dass dies noch in diesem Jahr gelingen könne.

Die sogenannten Battlegroups existieren schon seit 2005. Die aus Streitkräften mehrerer Mitgliedstaaten gebildeten Verbände sollen bei Krisen schnell entsandt werden. Passiert ist das aber bisher nie. Mogherini verwies nun auf die Möglichkeit, dass die EU den Vereinten Nationen die Kampfgruppen als schnelle Krisenreaktionskräfte zur Verfügung stellen könnte, um die Zeit bis zum Aufbau einer UN-Mission zu überbrücken.

Militärisch gesehen könnten die Battlegroups schon heute eingesetzt werden. Hauptproblem ist die Finanzierung der Einsätze. Denn bisher müssen teilnehmende Länder den Großteil der finanziellen Lasten für solche Missionen tragen. Nur ein geringer Teil wird von der gesamten EU gezahlt. Dies lässt teilnehmende Länder zögern, die Kampfgruppen tatsächlich loszuschicken.

Die Verteidigungsminister forderten aber auch weitere Verbesserungen an dem Konzept. So sollen die Kampfgruppen durch zusätzliche Fähigkeiten für bestimmte Aufgaben oder Gebiete fit gemacht werden. Zudem müssten bei der Einsatzplanung „frühzeitig“ der Bedarf an Ersatztruppen und Reserven berücksichtigt sowie eine Abzugsstrategie festgelegt werden. Einsatzübungen sollten zudem künftig auch die politische Ebene  einbeziehen. (afp)