Ein Treffen von Europas rechtskonservativen Parteien in Mailand. 8. April 2019.Foto: MIGUEL MEDINA/AFP/Getty Images

Europas „patriotische“ und „freiheitliche“ Allianz: FPÖ wird Bündnis mit Salvini und AfD beitreten

Epoch Times9. April 2019 Aktualisiert: 9. April 2019 18:54
Nun ist es offiziell: Österreichs Freiheitliche machen bei dem Bündnis der rechtskonservativen Parteien in Europa mit.

Die Allianz der rechtskonservativen Parteien in Europa wird immer größer. Die FPÖ – österreichische Regierungspartei – werde bei einem Bündnis zwischen AfD und der italienischen Lega mitmachen, erklärte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky am Dienstag auf Twitter.

„Auch die EU-Abgeordneten der FPÖ werden nach der Europawahl dem in Mailand von @matteosalvinimi präsentierten Reformbündnis selbstverständlich gerne beitreten“, schrieb Vilimsky.

Initiator des Projekts ist Matteo Salvini, Chef der italienischen Regierungspartei Lega. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zeigte sich erfreut über den Beitrittswillen der österreichischen Freiheitlichen.

Ein ganz herzliches Willkommen, @HCStracheFP, @vilimsky und all unsere Freunde von der #FPÖ! Ich freue mich riesig auf die künftige Zusammenarbeit, nun auch endlich in gemeinsamer Fraktion“, schrieb er auf Twitter.

Meuthen hatte am Montag in Mailand gemeinsam mit Salvini die „Europäische Allianz der Menschen und Nationen“ (EAPN) aus der Taufe gehoben. Die Initiatoren bezeichneten diese als „patriotisch“ und „freiheitlich“. Auch die Partei Die Finnen und die Dänische Volkspartei gehören der Allianz an, die nach der Europawahl Ende Mai entstehen soll.

Brexit-Chaos schreckt Deutsche ab

Meuthen ist Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl. Die Partei hält einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union für notwendig, sollten sich ihre „grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen“.

Auf die Frage, ob das aktuelle Chaos rund um den geplanten Austritt Großbritanniens, auf Wähler in Deutschland abschreckend wirke, antwortete Meuthen mit „Ja“. Der AfD-Politiker sagte, dieses Chaos sei die Folge des „politischen Versagens“ der britischen Regierungschefin Theresa May. Sollte Großbritannien die EU ohne ein Abkommen verlassen, hätte das seiner Ansicht nach langfristig keine dramatischen Konsequenzen. Meuthen sagte: „Ein No-Deal-Brexit wäre jetzt nicht der Untergang des Vereinigten Königreichs.“

„Auf dem Weg zu Europa des gesunden Menschenverstandes!“

Dass auch die FPÖ an dem Bündnis EAPN teilnimmt ist keine Überraschung. Die rechtskonservativen und EU-kritischen Parteien sind derzeit auf drei Fraktionen im Europaparlament aufgespalten.

Salvini bemüht sich, auch die Regierungsparteien von Polen und Ungarn, PiS und Fidesz, ins Boot zu holen.

Salvini bedankte sich bei den Österreichern auf Twitter für deren Unterstützung: „Vielen Dank an Harald und die österreichischen Freunde und Verbündete der FPÖ, die sich dem Mailänder Appell ‚Auf dem Weg zu Europa des gesunden Menschenverstandes!‘ angeschlossen haben,“ schrieb er.

Das neue Bündnis hofft, als größte Fraktion im EU-Parlament aus den Wahlen hervorzugehen. (so/dpa)


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