EVP-Fraktionschef Weber für europäisches Terrorabwehrzentrum – „Wir müssen die europäische Leitkultur verteidigen“

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat nach den jüngsten Anschlägen in Großbritannien die Errichtung eines europäischen Terrorabwehrzentrums gefordert.

„Wir erleben ein Scheitern der Kooperation in Europa beim Anti-Terrorkampf“, sagte Weber der „Welt“. „Wir brauchen Aufklärung, warum die Kooperation, die uns die Innenminister schon so oft versprochen haben, nicht optimal funktioniert.“

Die Nationalstaaten könnten Sicherheit nur gewährleisten, wenn sie eng zusammenarbeiteten. „Wir brauchen ein gemeinsames europäisches Terrorabwehrzentrum“, so Weber. Der CSU-Politiker betonte, dass sich die EU in einem „historischen Moment“ befinde: „Entweder Europa wird erwachsen, oder wir werden das europäische Lebensmodell in der globalisierten Welt nicht verteidigen können.“

Es gehe heute nicht mehr um eine deutsche Leitkultur, sondern eine europäische Leitkultur, sagte er. „Diese europäische Leitkultur müssen wir verteidigen und wenn möglich, global behaupten.“ Von einer Schließung der Grenzen sprach Weber nicht.

Zudem forderte er die Staats- und Regierungschefs der EU auf, weitere Vertiefungsschritte zu gehen. Dazu gehört für Weber die Direktwahl des Ratspräsidenten.

„Die EU-Kommission muss sich zu einer europäischen Regierung weiterentwickeln. Langfristig sollten alle Europäer direkt den Präsidenten des Europäischen Rates wählen, der den Staats- und Regierungschefs vorsitzt.“ Dieser habe dann das Mandat, die Staaten Europas zu Zusammenhalt und Einigung zu verpflichten. Ferner müsse Europa seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen.

„Die gemeinsame Verteidigung ist ein Muss! Wir bekommen doch gerade vorgeführt, dass wir uns an der Brust der Amerikaner nicht mehr so ausruhen können, wie wir es in den vergangenen Jahrzehnten getan haben“, konstatierte Weber. Er erwartet, dass noch in diesem Jahr erste Schritte in dieser Hinsicht unternommen werden. Konkret nannte er die Zusammenarbeit bei der Drohnentechnologie und der Cyberabwehr. (dts)