EVP-Parteitag: Ländervertreter diskutieren über Aufnahme von Nordmazedonien und Albanien

Epoch Times20. November 2019 Aktualisiert: 20. November 2019 14:44
Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat ihren Parteitag im kroatischen Zagreb mit einer Debatte zur Erweiterungspolitik der EU begonnen. Macron blockiert bislang die Aufnahmegespräche mit Albanien und Nordmazedonien.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat ihren Parteitag im kroatischen Zagreb mit einer Debatte zur Erweiterungspolitik der EU begonnen.

Die Weigerung, offizielle EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien einzuleiten, sei ein „strategischer Fehler“, sagte der scheidende EVP-Chef Joseph Daul am Mittwoch zum Auftakt der Veranstaltung. Die Länder des Westbalkans benötigten „eine klare europäische Perspektive“.

Dauls designierter Nachfolger an der EVP-Spitze, der amtierende EU-Ratspräsident Donald Tusk, hatte die ausbleibenden Beitrittsverhandlungen am Vorabend als „große Enttäuschung“ bezeichnet.

Auch der Gastgeber des Parteitags, der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic, plädierte für eine rasche Aufnahme von Beitrittsgesprächen: „Wir denken, dass dies gut wäre für diese Länder (…) und für die Stabilität in der Region“, sagte der Kroate.

Macron will strengere Aufnahmebedingungen

Die französische Regierung hatte im Oktober die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien blockiert. Paris verlangt, zunächst das EU-Beitrittsverfahren komplett zu überarbeiten und an strengere Bedingungen zu knüpfen.

Die EVP stellt trotz Verlusten bei der Europawahl im Mai weiterhin die stärkste Fraktion im Europaparlament. Aus Deutschland gehören die Unionsparteien CDU und CSU dem Verbund an.

Unter den rund 2000 Teilnehmern am Parteitag in Zagreb sind auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihre Parteikollegin und künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und CSU-Chef Markus Söder.

Bei dem Treffen wählen die Delegierten des Parteienverbunds einen neuen Vorsitzenden. Ratspräsident Tusk ist der einzige Bewerber für die Nachfolge des Franzosen Daul. Der 62-jährige Pole gehört in seinem Heimatland der liberal-konservativen Bürgerplattform an und war ab 2007 sieben Jahre lang polnischer Ministerpräsident. (afp)

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