Frankreich will militärische „Großmacht“ bleiben – Macron warnt vor internationaler „Eskalation“

Frankreich will militärische „Großmacht“ bleiben. Das sieht die neue Verteidigungsstrategie vor, die Ministerin Florence Parly am Freitag in Paris an Präsident Emmanuel Macron übergab.

Damit reagiere die Regierung auf die „anhaltende Bedrohung“ durch Terroristen und die „wachsende Instabilität vor den Toren Europas“, etwa durch die Flüchtlingskrise und Unruheherde in der Ostukraine, im Nahen Osten und der Sahelzone.

Das überarbeitete Weißbuch sieht unter anderem vor, das Atomwaffenarsenal Frankreichs und die dazu gehörenden Kontingente in Marine und Luftwaffe auf dem neuesten Stand zu halten. Zudem sollen die Geheimdienste zur „Krisenprävention“ ausgebaut werden.

Macron will das Verteidigungsbudget dafür jährlich um 1,7 Milliarden Euro aufstocken. Bis 2025 soll es auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, wie es die Nato anstrebt. Auch eine verstärkte Zusammenarbeit der EU im Bereich der Verteidigung hat der Präsident zur Priorität erklärt. Am kommenden Mittwoch hält er eine Grundsatzrede zur Sicherheit.

Im Vorwort zu der neuen Strategie schreibt Macron: „Wir sind in eine Ära großer Turbulenzen eingetreten.“ Auf internationaler Ebene sei „eine größere Eskalation möglich“. Das 50-seitige Strategiepapier ergänzt ein Weißbuch von 2013. (afp)