Griechischer Ministerpräsident übersteht Vertrauensfrage

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat die Vertrauensfrage im Parlament knapp überstanden.
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Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras.Foto: Jean-Francois Badias/AP/Archiv/dpa
Epoch Times17. Januar 2019

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament überstanden. 151 Abgeordnete sicherten dem Regierungschef am Mittwochabend laut offiziellem Abstimmungsergebnis ihre Unterstützung zu, unter ihnen auch mehrere unabhängige Abgeordnete. Damit stellte sich die absolute Mehrheit der Parlamentarier hinter den Regierungschef.

Tsipras hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem Verteidigungsminister Panos Kammenos von der kleinen Partei Unabhängige Griechen (Anel) am Sonntag im Zusammenhang mit dem Streit um die Umbenennung des Nachbarlands Mazedonien seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Nach dem erfolgreichen Vertrauensvotum will Tsipras nun bis Ende Januar die Vereinbarung über die Umbenennung des Nachbarlandes in „Republik Nordmazedonien“ im Parlament zur Abstimmung stellen. Das Parlament in Skopje hatte der Namensänderung am Freitag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt.

Hinter dem 27-jährigen Namensstreit stand die Furcht Athens, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Bei der UNO firmierte der Staat deshalb bislang unter dem Namen Frühere jugoslawische Republik Mazedonien, englisch abgekürzt FYROM. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bis zuletzt eine Aufnahme des Landes in die EU und die Nato-Militärallianz. (afp)



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