Dieselnachrüstungen: Brüssel gibt grünes Licht für staatliche Unterstützung in Deutschland

Die EU-Kommission hat grünes Licht für die von Deutschland geplante Förderung für die Nachrüstung von kommunalen und gewerblich genutzten Dieselfahrzeugen gegeben. „Die Maßnahme dürfte zur Reduzierung der Stickoxidemissionen um 1450 Tonnen pro Jahr beitragen, dabei aber den Wettbewerb nicht übermäßig verfälschen“, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Die Bundesregierung plant, bestimmten Kommunen 431 Millionen Euro für die Nachrüstung etwa von Müllwagen und Lieferfahrzeugen bereitzustellen.

Förderprogramm „Saubere Luft“ läuft noch bis 2020

Die Maßnahme ist Teil des Förderprogramms „Saubere Luft“, das Ende 2017 aufgelegt wurde und noch bis 2020 läuft. Von Stickoxidbelastungen betroffene Kommunen sollen so Fahrverbote vermeiden können. Der Straßenverkehr und vor allem Dieselfahrzeuge sind hauptsächlich verantwortlich für den Ausstoß der gesundheitsschädigenden Gase.

Die Stickoxidbelastung ging in den vergangenen Jahren bundesweit deutlich zurück. Grund zur Entwarnung gibt es laut Umweltbundesamt (UBA) aber nicht. Die zulässigen EU-Grenzwerte werden an vielen Stellen weiter verfehlt. 2018 wurden sie der Behörde zufolge in 57 Städten überschritten. (afp)