Illegale Grenzübertritte steigen: Deutschland verschärft Grenzkontrollen zur Schweiz

Epoch Times22. August 2016 Aktualisiert: 22. August 2016 17:53
Flüchtlinge und Migranten aus Nordafrika kommen nun verstärkt über die Schweiz nach Deutschland. Nach Angaben der Bundespolizei seien seit Jahresbeginn 3385 Personen illegal aus der Schweiz nach Deutschland eingereist. Dies seien rund 40 Prozent mehr in der ersten Hälfte des Vorjahres.

Eine neue Flüchtlingsroute erschließt sich offenbar über die Schweiz nach Deutschland. Nachdem die Balkanroute Ende letzen Jahres dicht gemacht wurde, nutzen Flüchtlinge und Migranten aus Nordafrika nun verstärkt den Weg über das Mittelmeer nach Italien, weiter in die Schweiz und schließlich nach Deutschland.

Nach Angaben der Neuen Zürcher Zeitung droht die Schweiz deshalb zum neuen Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland zu werden. Die Zahl von Migranten, die versuchten, über die Schweiz illegal in die Bundesrepublik einzureisen, sei stark gestiegen.

Pro Monat reisten 300 bis 600 Asylsuchende illegal durch die Schweiz und in den Landkreis Konstanz ein, sagte CDU-Politiker Frank Hämmerle dem „Tages-Anzeiger“. Hämmerle wünsche sich, dass man „an den Grenzen und im Inland auf der ganzen Route mehr kontrolliert“. Nach Angaben der Bundespolizei seien seit Jahresbeginn 3385 Personen illegal aus der Schweiz nach Deutschland eingereist, rund 40 Prozent mehr in der ersten Hälfte des Vorjahres.

Deutschland habe deshalb seine Kontrollen an der Grenze zur Schweiz verstärkt und „in den letzten Wochen rund 90 Grenzwächter und 40 Bundespolizisten zusätzlich an diesen Grenzabschnitt delegiert“, sagte der Schweizer Finanzminister Ueli Maurer, der auch für das Schweizer Grenzwachtkorps zuständig ist, der Zeitung.

„Deutschland sichert die Grenze zur Schweiz konsequent“, erklärte Maurer. Illegale Einwanderer, die aus der Schweiz nach Deutschland einreisten, würden zurückgewiesen. Deutschland würde von seiner Willkommenskultur eindeutig abrücken.

Flüchtlinge tauchen unter – Zielland Deutschland

Flüchtlinge, die aus Italien in der Schweiz ankommen, würden aus Kapazitätsgründen regelmäßig nach Basel und Kreuzlingen an der deutschen Grenze gebracht, so die NZZ. Von dort seien bis Ende Juli 4833 jedoch „unkontrollierte Abreisen“ verzeichnet worden, heißt es von Seiten der Schweizer Behörden. Diese Menschen sind „vermutlich in den meisten Fällen nach Deutschland“ gereist.

Migranten müssten beim Grenzübertritt in die Schweiz ihren Wunsch nach Asyl äußern. Doch erst in den Empfangs- und Verfahrenszentren durchlaufen sie den Registrierungsprozess. Oft seien die Asylsuchenden aber schon vorher abgetaucht.

60 Prozent der Migranten, die das Grenzwachtkorps nach dem Grenzübertritt an die Einrichtungen des Staatssekretariats für Migration (SEM) überstelle, würden aus diesen Einrichtungen wieder wegziehen. „Man will offensichtlich gar nicht Asyl in der Schweiz“, so Maurer.

Das SEM könne die Flüchtlinge nicht am Abtauchen hindern, heißt es. Zwar werden Asylsuchende rasch erkennungsdienstlich erfasst und registriert, und sie müssen für die weiteren Verfahrensschritte zur Verfügung stehen. Aber: „Es bestehen keine gesetzlichen Grundlagen, um die Bewegungsfreiheit der Asylsuchenden einzuschränken“, zitiert die Zeitung das SEM.

Zahl der Migranten steigt

Das SEM hingegen beklagt, dass das Grenzwachtkorps Personen ohne gültige Reisepapiere überstelle, so die Zeitung weiter. Diese Menschen hätten kein Asylgesuch gestellt oder ihr Gesuch rasch zurückgezogen, in Anwendung der Rückübernahmeabkommen an die Nachbarstaaten. Doch dafür müssten die Grenzwächter der abgetauchten Personen habhaft werden – was nicht oft gelinge, wie die Zahlen aus Deutschland zeigten.

Nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex sind in Italien seit Jahresbeginn etwa 95 000 Bootsflüchtlinge angekommen. Allein im Juli kamen demnach etwa 25 300 – zwölf Prozent mehr als im Juli 2015. Die meisten dieser Migranten stammten aus Nigeria und Eritrea. Die Mehrheit dieser Menschen will nach Nordeuropa weiterreisen. Deutschland ist nach wie vor das beliebteste Ziel für Flüchtlinge und Migranten. (so)

 

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