Islamist darf nicht in Einzelhaft, wegen Verletzung seiner Menschenrechte – Wärtern mit Enthauptung gedroht

Von 24. April 2017 Aktualisiert: 25. April 2017 7:22
Ein zu 15 Jahren verurteilter Islamist darf nicht in Einzelhaft, da dies gegen seine Menschenrechte verstoßen würde. Dies entschied der britische Obergerichtshof. Ihm wurde jüngst vorgeworfen das Gefängnispersonal mit Morddrohungen einzuschüchtern und andere Gefangene zu radikalisieren.

Der zu 15 Jahren verurteilte Islamist Nadir Syed (24) darf nicht in Einzelhaft. Dies würde gegen die Menschenrechte verstoßen, wie der britische Obergerichtshof nach Einreichung seiner Klage gegen das Justizministerium entschied, berichtete „The Sun“.

Der Islamist war zu 15 Jahren Haft verurteilt worden, nachdem er einen Enthauptungs-Anschlag auf einen Mohnblumen-Verkäufer im November 2015 geplant hatte. Der Anschlag sollte nach dem Muster erfolgen, wie im Fall des britischen Soldaten Lee Rigby1.

Nach seiner Inhaftierung habe der Islamist in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis den Wärtern damit gedroht sie zu enthaupten. Zudem habe er versucht andere Gefängnisinsassen durch „Allahu Akbar“-Rufe und Treten gegen Gefängnistüren zu radikalisieren.

Sorge vor Geiselnahme: Gefängniswärter dürfen nicht mit Syed allein sein

Beamte wurden angewiesen nicht mit Syed allein zu sein, um eine Geiselnahme vorzubeugen. Schließlich wurde entschieden, den Radikalen in Isolationshaft zu bringen – wogegen Syed klagte.

Ein Richter des High Court entschied: die Einzelhaft des Islamisten verstoße gegen Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Interessant: Erst zwei Tage zuvor hatte die britische Regierung eine Initiative gegen Radikalisierung in Gefängnissen auf den Weg gebracht.

Ein konservativer britischer Abgeordneter kommentierte die Haltung des Richters mit den Worten: Es sei in Ordnung, dass Richter die Menschenrechte des Gefangenen respektiere. Wie aber sehe es mit den Rechten des bedrohten Gefängnispersonals aus?

1 Der britische Soldat Rigby soll am 22. Mai 2013 von einem Auto angefahren und anschließend von den beiden Insassen „im Namen Allahs“ mit Hieb und Stichwaffen getötet worden sein. Dass dieses Attentat tatsächlich stattgefunden hat, wurde nachträglich auch angezweifelt.



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion