Italien: Contes Regierung muss weitere Hürde nehmen – Fünf Sterne lassen Mitglieder abstimmen
Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien muss heute eine weitere Hürde genommen werden: Die Fünf-Sterne-Bewegung lässt ihre Parteimitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) abstimmen.
Die Mitglieder sollen von 9.00 bis 18.00 Uhr per Online-Votum darüber entscheiden, ob ein solches Bündnis unter Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommt.
Der parteilose Regierungschef in spe hatte mitgeteilt, er wolle bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft beisammenhaben.
Parteien haben wenig gemeinsam
Bei der Koalitionsbildung gibt es immer wieder Probleme, da die lange zerstrittenen Sterne und Sozialdemokraten in mehreren Punkten inhaltlich nicht auf einer Linie liegen.
Stimmen die Sterne-Mitglieder mit Nein, gilt das Bündnis als geplatzt. Stimmen sie mit Ja, kann Conte sein Regierungsmannschaft bei Staatschef Sergio Mattarella präsentieren. Der muss das Kabinett dann vereidigen, danach braucht es noch das Vertrauen beider Parlamentskammern.
Das von Conte angeführte Regierungsbündnis zwischen den Sternen und der Lega von Matteo Salvini war im August nach monatelangen Querelen zwischen den Koalitionspartnern geplatzt. (dpa)
Was Sie über Trumps Prozess in New York diese Woche wissen sollten
„Der Alptraum geht wieder von vorn los“: Vater einer Amerikanerin von der chinesischen Polizei entführt
Wirtschaftsweise Grimm gibt keine Hoffnung auf günstigeren Strom in der Zukunft
Was ändert sich durch das neue Selbstbestimmungsgesetz?
Tausende Kälterekorde im „heißesten Februar aller Zeiten“
Das Unaussprechliche – wenn die Ukraine den Krieg verliert
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion