Italienisches Parlament berät am Montag über Misstrauensantrag

Das italienische Parlament berät Anfang kommender Woche über einen Termin für das Misstrauensvotum gegen den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Der Präsident des Senats setzte für Montag ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, während die Chefs der Fraktionen in der Abgeordnetenkammer am Dienstag zusammenkommen wollen.

Innenminister Matteo Salvini hatte die Koalition der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung von Vizeregierungschef Luigi Di Maio am Donnerstag für gescheitert erklärt. Er forderte schnellstmöglich Neuwahlen, am Freitag brachte die Lega einen Misstrauensantrag gegen Conte im Senat ein.

Spricht der Senat Conte sein Misstrauen aus, müsste der Regierungschef seinen Rücktritt einreichen – eine Abstimmung in der Abgeordnetenkammer wäre dann nicht mehr notwendig. Präsident Sergio Mattarella muss dann entscheiden, ob er das Parlament auflöst.

Die Lega, bislang Juniorpartner in der Regierung, kommt in Umfragen derzeit auf 36 bis 38 Prozent Zustimmung. Damit könnte sie möglicherweise allein regieren oder eine Koalition mit einem kleinen Partner wie der Partei Fratelli d’Italia eingehen. (afp)