Klimaschutz: Grüne wollen „substanzielle“ Veränderungen in Europa herbeiführen

Die Grünen fordern für die neue Legislaturperiode im Europaparlament eine grundlegende Korrektur der Europapolitik.

„Wir wollen in den kommenden fünf Jahren substanzielle Veränderungen in Europa“, sagte die deutsche Grünen-Fraktionschefin Ska Keller der „Passauer Neuen Presse“ vom Donnerstag. Für ihre Fraktion sei auch in den Personalverhandlungen wichtig, „Europa voranzubringen“.

Die Grünen waren bei der Europawahl im Mai erstmals bei bundesweiten Wahlen zweitstärkste Kraft geworden. Auch in anderen Ländern legten grüne Parteien deutlich zu.

Im Zusammenschluss mit Klein- und Regionalparteien aus einer Reihe von Ländern bilden sie mit 75 Abgeordneten nach Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen derzeit die viertstärkste Fraktion im EU-Parlament.

Keller ließ offen, wen die Grünen im Rennen um den Posten des Kommissionspräsidenten unterstützen werden: den konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU), den Sozialdemokraten Frans Timmermans oder die liberale Kandidatin Margrethe Vestager.

Es gehe darum, „mit wem wir unsere grünen Positionen am besten umsetzen können. Da sind wir von den Christdemokraten natürlich weiter entfernt als von anderen“, räumte die Grünen-Politikerin ein.

Die Europawahl habe gezeigt, dass Klima „das Mega-Thema“ sei, sagte Keller. Als Kernforderungen der Grünen nannte sie

einen Aufbruch in mehr Klimaschutz, einen Ausbau der Erneuerbaren Energien, einen Einstieg in eine echte Verkehrswende und eine Dekarbonisierung der Wirtschaft“.

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag zu ihrem zweitägigen Sommer-Gipfel zusammen. Im Zentrum stehen die Suche nach einem Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie die Vergabe weiterer Spitzenjobs nach der Europawahl. (afp)