Kramp-Karrenbauer fordert SPD zur Unterstützung von der Leyens auf

Die CDU-Chefin hat die SPD aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Wahl von von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufzugeben.
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CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.Foto: Michael Kappeler/dpa
Epoch Times4. Juli 2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die SPD aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufzugeben. „Wenn die deutschen Sozialdemokraten wirklich an ihrer destruktiven Haltung gegenüber Ursula von der Leyen festhalten, dann wäre das eine Belastung auch für die Koalition“, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Berlin.

Sollte von der Leyen als Kandidatin des Europäischen Rats bei der Wahl im Europaparlament durchfallen, würde Europa „möglicherweise in eine institutionelle Krise“ geraten, warnte die CDU-Chefin. „Das ist etwas, was wir in Europa nicht gebrauchen können.“

Sie hoffe deshalb, dass sich im Europaparlament die „konstruktiven Kräfte durchsetzen“ und die deutsche Kandidatin unterstützten, sagte Kramp-Karrenbauer. „Das gilt insbesondere für die deutschen Sozialdemokraten.“

Mehrere prominente SPD-Politiker haben sich bereits auf eine Ablehnung von der Leyens im Europaparlament festgelegt. Sie kritisieren vor allem, dass bei der Nominierung des Kommissionspräsidenten keiner der Spitzenkandidaten aus dem Europawahlkampf  zum Zuge kam.

Die CDU-Chefin hob hervor, dass mit von der Leyen erstmals eine Frau an die Spitze der EU-Kommission treten würde: „Ich finde es eine sehr charmante Vorstellung, dass das Gesicht Europas künftig ein weibliches sein wird.“ Kramp-Karrenbauer kritisierte abermals, dass die Spitzenkandidaten der Europawahl dabei nicht zum Zuge kommen. Die EU dürfe das Spitzenkandidaten-Prinzip nun aber nicht aufgeben, sondern müsse es reformieren.

Kramp-Karrenbauer äußerte sich nach einem Treffen mit dem früheren österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Kurz sagte von der Leyen die Unterstützung seiner Partei im Europaparlament zu. Von der Leyen werde die Aufgabe an der Kommissionsspitze „ausgezeichnet erfüllen“, sagte er. Ein „bisschen überrascht“ sei er, „dass gerade die deutschen Sozialdemokraten gegen eine deutsche Kommissionspräsidentin sind“. (afp)



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