Maas sieht Fortschritte im EU-Ringen um Aufnahme von Migranten aus dem Mittelmeer

Epoch Times22. Juli 2019 Aktualisiert: 22. Juli 2019 14:49
In Paris findet am Montag ein Krisentreffen von EU-Staaten zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer statt. Dazu wird auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erwartet.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht Fortschritte bei den Beratungen der EU-Staaten über die Verteilung von Migranten.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir in den kommenden Wochen eine Lösung finden werden“, sagte Maas am Montag nach einem Treffen der Innen- und Außenminister mehrerer europäischer Länder in Paris. Die Beratungen würden nun zunächst auf Ebene der Innenminister fortgesetzt.

„Das Geschachere um die Seenotrettung muss endlich ein Ende haben“, betonte Maas. Es sei notwendig, „eine Koalition der Hilfsbereiten zusammenzustellen“. Dafür gebe es positive Signale aus einigen Staaten. Um welche Länder es sich handelt, ließ Maas offen.

Salvini nimmt nicht teil

Mit der Koalition aufnahmewilliger Staaten wollen Deutschland und Frankreich verhindern, dass NGO-Schiffe lange vor europäischen Häfen liegen müssen, bevor sie anlegen dürfen.

Der italienische Innenminister Matteo Salvini von der Lega-Partei nahm an dem Pariser Treffen nicht teil. Italien weigert sich, NGO-Schiffe in seine Häfen zu lassen.

Italien und Malta hatten vergangenen Donnerstag beim EU-Innenministertreffen in Helsinki einen deutsch-französischen Kompromissvorschlag für eine Übergangslösung abgelehnt. Er sah vor, ankommende Migranten zeitlich befristet auf andere Länder zu verteilen. (afp)

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