Macron stellt Milliarden-Plan zum Kampf gegen Armut vor

Mit einem Acht-Milliarden-Euro-Plan will der französische Präsident Emmanuel Macron gegen Armut in seinem Land vorgehen.

Damit trat der sozialliberale Staatschef am Donnerstag auch dem Vorwurf der Opposition entgegen, ein „Präsident der Reichen“ zu sein. Das französische Sozialmodell helfe armen Menschen durch Umverteilung zwar, etwas besser zu leben, sagte Macron in Paris. Es erlaube es aber nicht ausreichend, Armut vorzubeugen und Armut zu bekämpfen. Er wolle Betroffenen die Möglichkeit geben, aus der Armut herauszukommen.

Regierungssprecher Benjamin Griveaux bezifferte den schon länger angekündigten Plan in einem Interview der Zeitung „20 Minutes“ auf acht Milliarden Euro über vier Jahre. Der Staatschef versprach unter anderem mehr Unterstützung für Kinder aus armen Familien, etwa bei der Betreuung und beim Essen in der Schule.

Zudem soll ein „nationaler Dienst für Eingliederung“ geschaffen werden, um Empfänger von Sozialhilfe besser zu begleiten und dabei zu unterstützen, einen Job zu finden. Im Jahr 2020 soll ein Gesetz verabschiedet werden, um verschiedene Sozialleistungen zu bündeln und damit zu vereinfachen.

Macrons Umfragewerte waren zuletzt abgerutscht, Meinungsforscher berichten immer wieder von Kritik an der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung. Der Präsident hat seit seinem Amtsantritt im Mai 2017 zahlreiche Reformen auf den Weg gebracht, mit denen er die Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft steigern will.

Laut Vergleichszahlen der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren im Jahr 2016 in Frankreich 13,6 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet – das heißt, dass sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung verfügten. Für Deutschland lag diese Quote im selben Jahr bei 16,5 Prozent. (dpa)