EU-Kommission: Macron trifft sich nach Goulard-Debakel mit von der Leyen

Nach dem Debakel um seine EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Für 11.00 Uhr ist ein Arbeitsgespräch im Élysée-Palast vorgesehen, wie das Büro des Präsidenten am Sonntag mitteilte. Bei dem Treffen soll es demnach um die Besetzung der neuen EU-Kommission und das politische Programm gehen, das von der Leyen im Juli vorgelegt hatte.

Macrons frühere Verteidigungsministerin Goulard war ursprünglich für das Ressort Industrie und Binnenmarkt in der EU-Kommission vorgesehen. Die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch am Donnerstag ab. Macron machte daraufhin von der Leyen für die Niederlage verantwortlich.

Der französische Präsident gab an, von der Leyen selbst habe auf Goulard bestanden und ihm die Zustimmung des Parlaments versichert. Die beiden Politikerinnen kannten sich aus ihrer Zeit als Verteidigungsministerinnen. In Brüssel und Paris laufen Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungs-Affäre. In Frankreich musste sie ihren Ministerposten deshalb niederlegen.

In den kommenden Tagen muss Macron über Alternativen zu Goulard beraten. Die Zeit drängt: Die neue EU-Kommission soll am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Nach dem Scheitern mehrerer Kandidaten wird ein Amtsantritt zu diesem Termin jedoch immer unwahrscheinlicher. EU-Diplomaten halten eine Verschiebung auf Mitte November oder Anfang Dezember für möglich.

Am Sonntagabend trifft sich Macron bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris. Für Montagmittag (13.00 Uhr) ist zudem ein Gespräch mit EU-Ratspräsident Donald Tusk vorgesehen. Die Treffen finden im Vorfeld des EU-Gipfels am 17. und 18. Oktober in Brüssel statt. Dort soll über ein mögliches Brexit-Abkommen entschieden werden. (afp)