Macron unterstützt Merkel als EU-Kommissionspräsidentin: „Es braucht jemand Starken“

Epoch Times12. Juni 2019 Aktualisiert: 12. Juni 2019 8:17
Noch ist die Nachfolge von Jean-Claude Juncker nicht geklärt. Frankreichs Präsident Macron hat nun erklärt, Kanzlerin Merkel zu unterstützen, wenn sie Kommissionspräsidentin werden wolle.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würde sich nach eigenen Angaben hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel als neue EU-Kommissionspräsidentin stellen. „Sollte sie es wollen, würde ich sie unterstützen“, sagte Macron über die Kanzlerin. „Denn ich glaube, es braucht jemanden Starken“ in europäischen Spitzenpositionen.

Merkel hat sich dafür ausgesprochen, dass der Nachfolger von Jean-Claude Juncker einer der Spitzenkandidaten aus dem EU-Parlament sein soll. Macron lehnt dies ab. Merkel selbst hatte kürzlich Spekulationen zurückgewiesen, sie strebe ein EU-Spitzenamt an. Sie stehe nach ihrem Abschied aus dem Kanzleramt „für kein weiteres politisches Amt“ zur Verfügung – „auch nicht in Europa“, sagte sie Mitte Mai.

Macron, der mit Merkel in den vergangenen Monaten auch immer wieder Meinungsverschiedenheiten hatte, bekräftigte seine „Freundschaft“ mit der Kanzlerin. Manfred Weber, der ebenfalls kandidiert, braucht demnach viel Hilfe, um Kommissionspräsident zu werden.

Macron für engeren Austausch mit Russland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat für einen engeren Austausch mit Russland geworben. Europa müsse im Umgang mit Moskau eine „neue Grammatik des Vertrauens und der Sicherheit“ entwerfen, sagte Macron am Dienstag dem Schweizer TV-Sender SRF. Aber auch Russland müsse sich bewegen.

Macron sagte in dem Fernsehinterview mit Blick auf Russland, Europa könne nicht über die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 hinwegsehen.

Ohne greifbare Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens sei eine Rückkehr Russlands in die G8-Staatengruppe undenkbar.

„Aber es muss eine strategische Diskussion stattfinden“, betonte Macron. Frankreich hat derzeit die G7-Präsidentschaft inne. Daher plane er in den kommenden Tagen erneut ein langes Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

„Wir haben Meinungsverschiedenheiten, aber wir arbeiten zusammen“, sagte Macron. Er verwies unter anderem auf die Suche nach einer Lösung für den Syrien-Konflikt.

Russland war wegen seiner Rolle im Ukraine-Konflikt und der Annexion der Krim aus der G8-Gruppe der führenden Industriestaaten ausgeschlossen worden, die daraufhin wieder zur G7 wurde. Frankreich hat derzeit die G7-Präsidentschaft inne. (afp)

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