May kündigt Rücktritt vor Parlamentswahl im Jahr 2022 an

Kurz vor der Misstrauensabstimmung in ihrer Fraktion hat die britische Premierministerin Theresa May einen Rücktritt vor der regulär 2022 anstehenden Parlamentswahl angekündigt. „Sie hat gesagt, dass sie nicht plant, den Wahlkampf 2022 anzuführen“, sagte der Tory-Abgeordnete Alec Shelbrooke am Mittwoch nach einer Sitzung eines Fraktionsausschusses. Er bestätigte damit Berichte britischer Medien, die bereits zuvor über das Zugeständnis Mays an ihre parteiinternen Kritiker berichtet hatten.

Die Abstimmung begann um 19.00 Uhr MEZ und soll zwei Stunden dauern. Das Ergebnis soll gegen 22.00 Uhr MEZ bekanntgegeben werden. Sollte May die Abstimmung verlieren, würde ihr Nachfolger an der Parteispitze automatisch neuer Regierungschef. Laut einer Erhebung des Rundfunksenders BBC will jedoch die Mehrheit der konservativen Abgeordneten für die Premierministerin stimmen. Die Abstimmung ist allerdings geheim.

Um im Amt bleiben zu können, ist May auf die Stimmen von mindestens 159 der 317 Abgeordneten angewiesen. Bisher war davon die Rede, dass May 158 Stimmen benötigt. Zwei Abgeordnete, die suspendiert waren, dürfen nun aber doch an der Abstimmung teilnehmen. Abstimmungsberechtigt sind daher nicht 315, sondern 317 Abgeordnete.

Die Brexit-Hardliner bei den konservativen Tories drohen seit Monaten mit einer Misstrauensabstimmung gegen May. Am Mittwochmorgen hatte der Vorsitzende des zuständigen Gremiums, Graham Brady, dann mitgeteilt, dass das nötige Quorum von 48 Abgeordneten der Tory-Fraktion erreicht wurde.

Hintergrund des Misstrauensvotums ist das Chaos rund um den von May mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag. Dieser ist auch in ihrer eigenen Partei höchst umstritten. Für weiteren Unmut in der Tory-Fraktion sorgte Mays Entscheidung, eine für Dienstag geplante Parlamentsabstimmung über das Brexit-Abkommen zu verschieben, um eine drohende Niederlage zu vermeiden.

May hatte danach auf einer Blitz-Tour durch drei europäische Länder nach einem Weg zur Rettung des Brexit-Abkommens gesucht. Die EU-Partner schlossen Nachverhandlungen jedoch kategorisch aus. (afp)