May verteidigt Brexit-Deal im Unterhaus

Nach den Rücktritten mehrerer Regierungsmitglieder hat die britische Premierministerin Theresa May den von ihr vorgelegten Brexit-Deal im Unterhaus verteidigt.

Bei der mit der EU ausgehandelten Vereinbarung handele es sich lediglich um einen Entwurf und nicht um das finale Abkommen, sagte May am Donnerstagmittag im Parlament. Der Brexit bedeute schwierige Entscheidungen für alle.

Vor allem mit dem sogenannten „Backstop“, wonach Großbritannien vorerst in einer Zollunion mit der EU bleibt, sei keine der beiden Seiten glücklich. Ohne einen „Backstop“ könne es aber keinen Deal geben, so May. Vor Mays Rede hatte es mehrere Rücktritte in Mays Kabinett gegeben.

Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey gaben ihre Ämter auf. Zudem traten mehrere Staatssekretäre zurück. Am Mittwochabend hatte das britische Kabinett noch den von May vorgelegten Entwurf eines Brexit-Deals gebilligt. Die EU hatte daraufhin für den 25. November einen Brexit-Sondergipfel einberufen.

Die Rücktritte mehrerer Minister sind ein schwerer Rückschlag für die Premierministerin. Für die Regierungschefin könnte es jetzt noch schwieriger werden, das britische Unterhaus von dem Deal zu überzeugen. Es ist noch vollkommen unklar, ob May eine Mehrheit im Parlament zusammenbekommt. Britischen Medienberichten zufolge könnte möglicherweise auch ein Misstrauensvotum gegen May beantragt werden. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll am 29. März 2019 rechtskräftig werden. (dts)