May will morgen dritte Abstimmung über Brexit-Abkommen

Epoch Times28. März 2019 Aktualisiert: 29. März 2019 18:01
Die britische Premierministerin Theresa May will an diesem Freitag erneut über ihren bereits zwei Mal im Parlament abgeschmetterten Deal zum EU-Austritt abstimmen lassen.

Die britische Premierministerin Theresa May will das Unterhaus in London am Freitag offenbar erneut über ihren Brexit-Deal abstimmen lassen.

Am Freitag solle über eine Vorlage zum EU-Austritt Großbritanniens debattiert und abgestimmt werden, teilte Parlamentsministerin Andrea Leadsom am Donnerstagmittag mit. Über was genau abgestimmt werden soll, blieb zunächst unklar.

Details nannte Leadsom nicht. Es wäre bereits die dritte Abstimmung über den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag. In den ersten beiden Versuchen hatten die Abgeordneten den Deal klar abgelehnt.

Unklar ist allerdings noch, ob Parlamentssprecher John Bercow eine Abstimmung über den Brexit-Deal zulassen wird. Er hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass eine Abstimmung nur bei „grundlegenden Änderungen“ der Vorlage möglich wäre.

Würde das britische Unterhaus dem Deal noch in dieser Woche zustimmen, würde Großbritannien planmäßig am 22. Mai aus der EU austreten. Sollte dies nicht geschehen, wäre der Austrittstermin bereits am 12. April. Aktuell ist unklar, ob May mittlerweile eine Mehrheit für ihren Deal zusammenbekommen kann.

Am Mittwoch hatte sie angekündigt, bei einer Annahme des Vertrages demnächst zurücktreten zu wollen. Damit wollte sie offenbar parteiinterne Gegner zur Abstimmung überreden. Die irische DUP, auf deren Zustimmung May wohl angewiesen sein wird, lehnt den Deal allerdings weiterhin vehement ab. (dts)

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