Nach Gerichtsurteil: Sea Watch plant neuen Mittelmeer-Einsatz – Migranten in Not nach Europa bringen

Epoch Times8. Mai 2019 Aktualisiert: 8. Mai 2019 17:55
Die Sea Watch sticht wieder in See, um Migranten in Not aufzunehmen und nach Europa zu transportieren. Ein Gericht in Den Haag, erlaubt der NGO weiterhin unter niederländischer Flagge im Mittelmeer zu fahren.

Die deutsche Nichtregierungsorganisation Sea Watch darf wieder in See stechen und vorläufig weiter unter niederländischer Flagge im Mittelmeer fahren. Das urteile ein Gericht in Den Haag.

Das Schiff werde nun wieder auslaufen und Migranten in Not aufnehmen, teilte die Organisation am Dienstag über Twitter mit. Die meist vor der Küste Libyens eingesammelten Menschen werden dann von der NGO nach Europa befördert. „Wir fangen jetzt sofort an, Flüge für unsere Crew zu buchen“, sagte ein Sprecher der in Berlin ansässigen Hilfsorganisation der „taz“.

Sea Watch muss Sicherheitsanforderungen nicht erfüllen

Das Gericht urteilte, dass die Sea Watch vorerst nicht die neuen strengen Sicherheitsanforderungen erfüllen muss. Das niederländische Ministerium für Wasserwirtschaft hatte im April neue Sicherheitsvorschriften für NGO-Schiffe erlassen. Diese konnte Sea Watch nicht erfüllen. Dagegen hatte die Organisation geklagt. Auf Facebook warf die NGO den Niederlanden vor, ihr Ziel sei es gewesen, die „Seenotrettung zu blockieren und zu kriminalisieren“.

Die Regeln des niederländischen Ministeriums seien zwar rechtmäßig, urteilte das Gericht. Aber die Übergangsfrist sei viel zu kurz. Nun wurden die neuen Auflagen bis zum 15. August ausgesetzt. Das Ministerium muss nach dem Urteil deutlich machen, welche Anforderungen das Schiff Sea Watch erfüllen muss.

Die Sea Watch 3 liegt derzeit in Marseille. Sie durfte wegen der neuen Auflagen des Flaggenstaates nicht mehr ausfahren. (so/dpa)

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